Ein Dokument fortgesetzten Verfalls

Zum Leitantrag des DKP-Parteivorstands  für den nächsten Parteitag
von Frank Braun, Hannover
hier als pdf

Fragt mich einer aus der DKP:„Warum bist du nicht Mitglied ?“
Ich:„Weil ‚Antimonopolismus‘ für KommunistInnen nicht gerade zielführend ist!“
Er:„Aber der spielt doch in der täglichen Arbeit gar keine Rolle…“
Ich: „Eben, kann ja auch nicht. Das Konstrukt ist absolut lebensfremd!“

Ohne Frage, der Parteivorstand der DKP will deutlich vor dem für März 2018 geplanten Parteitag eine innerparteiliche Polarisation gegen seine linken Kritiker herbeiführen. Der Wortlaut des Leitantrags läßt keine andere Interpretation zu.

Noch 2013 sah es so aus, als starte dieser Parteivorstand um Patrik Köbele, H.-P. Brenner und Wera Richter irgendwie links durch, als beabsichtige man tatsächlich eine revolutionäre Parteireform und richte sich dabei vor allem gegen sozialdemokratische, die Bedeutung autonom organisierter Arbeit der Kommunisten bezweifelnde rechte Strömungen um Leo Mayer (München) und dessen Freunde. Jetzt, ein paar Monate vor dem 22. Parteitag, legt eben jener Parteivorstand mit dem Leitantrag ein Papier vor, welches bewußt vor allem die vielfältigen Diskussionsbeiträge zur Kritik der ‚antimonopolistischen Strategie‘ aus den letzten Monaten und Jahren aus dem Feld schlagen will. (Vgl. dazu auch meinen Beitrag u.a. in ‚wieweiter.net‘ unter dem Titel ‚Schlag nach bei Dimitroff‘ vom Dezember 2016). Kritik gegen jenes Konstrukt also, welches vom Parteivorstand bereits im letzten Jahr dann doch als ideelle Brücke zur Parteirechten auserkoren worden war. (Vgl. ‚DKP-Informationen‘ der 5. Tagung des Parteivorstandes vom 15.09.2016, S. 12)

Diese vielfältige Kritik dagegen wies u.a. darauf hin, daß die Krise der DKP dieser Tage ein gutes Stück gerade mit dem Verfechten von ‚Antimonopolismus‘ als strategischer Grundlage zu tun hat. Der Parteivorstand lieferte also mit dem Leitantrag eine Einlassung, die für die weitere Entwicklung der DKP und auch ihres 22. Parteitag nichts Gutes ahnen läßt. Er steuert im Ergebnis auf eine Art Schulterschluß mit den verbliebenen Vertretern der längst offen fraktionierenden innerparteilichen rechten Gruppierungen ‚marxistische linke‘ (mali) bzw. ‚Netzwerk kommunistische Politik‘.


Die Ausführungen des Leitantrags legen den Eindruck nahe, als wolle man mit ‚Antimonopolistische Strategie‘ (fortan ‚AMS‘) eine Übergangslosung ausgeben, weil an sozialistischer Revolution u.Ä. heute nicht gedacht werden kann. Die Schlußfolgerung dann: Man müsse eben zeitgemäßer vorgehen und da sei ‚Antimonopolismus‘ die richtige Etappenbestimmung, zugleich aber auch Bündnislinie. Und als Ersatz für den alten, jetzt wohl endgültig ausrangierten Ladenhüter ‚Antimonopolistische Demokratie‘ soll jetzt lediglich eine „Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt“ (Ich kann es mir nicht verkneifen: Das mit ‚Wende‘ und ‚Fortschritt‘ klingt wie in den Papieren nach dem Godesberger Parteitag der SPD in 1959. So ähnlich steht es auch schon im Programm der DKP vom Ende der 1970er Jahre) herhalten. Kein Wunder also, daß die Parteirechte den Gedanken ventiliert, als Teil der Partei Die Linke (PDL) reussieren und damit doch lieber gleich auf das sozialdemokratische Original setzen zu wollen. (Andererseits: Andere, die sich nicht zu eben jener Parteirechten zählen, versteigen sich sogar in die ulkige Vorstellung, AMS richtig verstanden, müsse bedeuten, „…diese konsequent als Klassenkampf gegen das Kapital“ auszulegen ! Ich lese daraus völlige Verwirrung: Der klassenunspezifische ‚Antimonopolismus‘ soll im Nachhinein dann also doch noch den richtigen Klassencharakter erhalten ? Nachzulesen ist diese seltsame Denkfigur von Lloyd/Mehnert/Mehnert unter http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2017/09/apologie-von-opportunismus-statt-antimonopolistischer-strategie/) Man könnte salopp resümieren: ‚Alter Wein in alten Schläuchen!‘. Und insofern programmiert der Leitantrag auch den weiteren Verfall. Alle, die wie ich seit 2013 zaghaft hofften, da würde sich etwas ändern, müssen nun feststellen, daß dem leider nicht so ist.

Dabei wurden ja alle wesentlichen Einwände insbesondere gegen dieses seltsame Konstrukt AMS in der Zeit seit 2013 wiederholt genannt und teilweise sogar im Nachrichtenportal der DKP wiedergegeben. Die wenigen Erwiderungen darauf von Seiten der Parteiführung waren geprägt von peinlicher Schwäche in Sachen marxistischer und leninistischer Theorie und außerdem von viel bloßer Apologetik. Dem jedoch setzt der Leitantrag dieser Tage noch eine verschrobene Begründung oben drauf: Weil die DKP seit ihrer Gründung in 1968 ‚antimonopolistische Strategie‘ betreibe, weil diese sich „grundsätzlich bewährt“ habe und auf „Überlegungen von Lenin, der Kommunistischen Internationale und der KPD“ aufbaue. „Grundsätzlich bewährt“? Das kann doch angesichts der aktuellen geradezu existenziellen Schwäche der DKP, nicht zuletzt sichtbar im zurückliegenden Bundestagswahlkampf, wohl kaum ernst gemeint sein.

Aber diejenigen, die so denken, halten sich ja für marxistische TheoretikerInnen und für KommunistInnen. Nur, warum vermeiden sie in ihrem Dokument Aussagen darüber, wie so etwas wie ‚Diktatur des Proletariats‘ und Sozialismus/Kommunismus, wie planvolles, bewußtes Leben, Produktion und Distribution, wie überhaupt Gebrauchswert- vs. Tauschwertorientierung, wie die Herstellung gesellschaftlicher Verfügungsgewalt statt nur gesellschaftlicher Produktion, wie internationale Solidarität und Frieden statt Imperialismus und Krieg, wie ökologische Politik statt Umweltvernichtung schon für die Verhältnisse im Hier und Jetzt angemessen sind, wie dies gesellschaftlich aussehen könnte und was damit alles an scheinbar unlösbaren Krisen und Widersprüchen von heute in eine für die Massen positive Richtung entwickelt werden könnte. Stattdessen wird eine bloße Aufzählung von Begriffen präsentiert, die mit dem Hier und Jetzt gar nicht verbunden werden. (Vgl. dazu das Kapitel B.1. „Das Ziel der DKP ist der Sozialismus/Kommunismus“ aus dem Leitantrag)

Der Parteivorstand vergibt sich damit nicht nur die Möglichkeit, für die visionären und revolutionären Potenzen des Marxismus und des Leninismus insbesondere unter der ArbeiterInnenklasse zu werben, sondern stellt mithin die Existenzberechtigung der kommunistischen Partei überhaupt in Abrede. Denn für ‚Antimonopolismus‘ braucht es keine kommunistische Partei! Glauben die allen Ernstes, daß der Mangel der DKP an Kadern aus der ArbeiterInnenklasse mit ‚Antimonopolismus‘ auch nur abgeschwächt werden könnte? Die müssen das glauben, sonst hätten sie AMS nicht zur „grundsätzlichen Strategie“ (Vgl. Erklärung von Köbele/Brenner „Die Gesellschaft verändern – aber wie und wohin?“ anläßlich der Herausgabe des Leitantrags unter http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2017/08/leitantrag-zum-22-parteitag/‚) erklärt und dazu noch die „Wende hin zu demokratischem und sozialem Fortschritt“ als „nächstes strategisches Etappenziel im Rahmen der antimonopolistischen Gesamtstrategie.“ (Vgl. ‚Leitantrag…‘ in Kapitel B.II  ‚Die „antimonopolistische Strategie“ der DKP heute‘)

Anläßlich seiner Veröffentlichung gab es auch eine Art Einführung in die Problematik des Leitantrags. Wieviel Unsicherheit und Verwirrung mag wohl hinter dem Text dieser Einführung stecken, wenn dort in vermeintlicher Abgrenzung zu Vertretern diverser ‚Transformationsstrategien‘ folgendes geschrieben steht: „Wir vermissen zumindest die Skizzierung eines möglichen dynamischen Prozesses, der innerhalb einer langfristigen Strategie vom Stopp der Offensive über eine ‚Wende‘ zur Sammlung breiter antimonopolistischen Kräfte in Richtung eines nach vorne und gezielt gegen das Monopolkapital gerichteten kämpferischen Prozesses weist, der in Übergänge zur sozialistischen Alternative und zum grundsätzlichen Bruch mit dem Kapitalismus münden soll.“ (Vgl. Erklärung von Köbele/Brenner „Die Gesellschaft verändern – aber wie und wohin?“ anläßlich der Herausgabe des Leitantrags unter http://news.dkp.suhail.uberspace.de/2017/08/leitantrag-zum-22-parteitag/)

Diese geradezu verzweifelt anmutende Gedankendrainage muß man erst einmal verstehen: Ein „dynamischer Prozess“ soll in einen „kämpferischen Prozess“ weisen, der dann in den Bruch mit dem Kapitalismus münden soll! Alles klar? AMS ist nichts anderes als ‚Transformationsstrategie‘!

‚Gegenmacht‘ als Steigbügel für ‚Antimonopolismus‘ ?
Wer auf der Ebene der Strategie herumeiert, kann auch auf der Ebene der Taktik nicht überzeugen. Der Parteivorstand der DKP demonstriert das in seinem Leitantrag nachdrücklich. An die Adresse seiner linken Kritiker gewandt, wird naßforsch davor gewarnt, in der Kritik an AMS, „das Kind nicht mit dem Bade“ auszuschütten. Allein, auf den Begründungszusammenhang dieser linken Kritik wird auch neuerlich nicht eingegangen. Stattdessen wird geschlußfolgert, diese entsage jeglicher Bündnispolitik. Man möchte fragen: Weil die Kritik als strategisches Etappenziel ‚Sozialismus‘ bestimmt ?

Kommunistinnen und Kommunisten in der DKP  (…solche von außerhalb natürlich ebenso), die die verschiedenen Varianten von ‚Transformationsstrategie‘ ablehnen, müssen freilich die Frage beantworten: Welche zeitgemäßen taktischen Momente gehören zur strategischen Bestimmung der Etappe mit dem sozialistischen Ziel?

Von Georgi Dimitroff läßt sich da einiges lernen. Dieser hatte in der Kritik an der KPD-Führung der 1930er Jahre davon gesprochen, dringend den Einfluß des Reformismus auf die Arbeiterbewegung zurückdrängen zu müssen, denn nur dann sei es auch möglich, den Kampf zur Bildung einer Arbeitereinheitsfront gegen den Faschismus erfolgreich zu gestalten. Aber das könne man alles nur erreichen, wenn die Besten aus eben jener Klasse selbsttätig und in Bewegung und ganz praktisch ihre eigenen Erfahrungen machen. Wenn man ihnen nur die Perspektive „Für Sowjetdeutschland!“ und „Für die Diktatur des Proletariats!“ vorschlage, sei das zu wenig.

Hatte Dimitroff damit Wilhelm Pieck und den anderen aus der KPD-Führung die Streichung von Sozialismus als nächstem Etappenziel vorgeschlagen? Mitnichten tat er dieses. Er warb dafür, den Einheitsfront- und, über die Arbeiterinnenklasse hinausgehend, den Volksfrontgedanken umzusetzen als dem einzigen Weg, um aus der strategischen Defensive, aus der Illegalität herauszukommen und dennoch die ebenso strategische Option für die soziale Revolution zu bewahren.

Die Rolle der Sowjets in der russischen Revolution von 1917 sowie die der Räte in der gescheiterten deutschen Revolution von 1918, zeigten ja vordem schon deutlich, daß Parteien der ArbeiterInnenklasse schwerlich auf sich allein gestellt die Machtfrage stellen können. Es bedarf der breitesten Organisation aktiver Gegenmacht speziell der ArbeiterInnenklasse schon weit im Vorfeld solcher Revolutionsereignisse. Mithin reicht es also auch in Krisensituationen nicht, taktisch und strategisch, die Flucht etwa in die bürgerliche Demokratie zu propagieren. Leider aber sind in der Folge der 1940er Jahre einzelne kommunistische und Arbeiterparteien vor allem nach einem äußerst verlustreichen Sieg über den Faschismus tragischerweise dem Glauben an den bürgerlichen Parlamentarismus und der friedlichen Koexistenz mit dem Kapitalismus/Imperialismus anheim gefallen, nur noch fähig zu einer eklektischen Kapitalismuskritik ( Wenn nur noch Kritik an ‚Monopolkapital‘ statt allseitiger Kritik am Kapitalismus betrieben wird, ist das eben eklektisch. Die KPD nach 1945 hatte diese ‚Schlagseite‘ bereits programmatisch verinnerlicht)  bis zu ihrem völligen Niedergang nach dem Ende des real existierenden Sozialismus.

Ein Beispiel aus der Geschichte lehrt, daß diese Tragik vermeidbar war: 1948 – Attentat auf Palmiro Togliatti! Der überlebt schwer verletzt. Statt seiner hält Luigi Longo die Rede für die IKP in Turin vor einigen zehntausend ArbeiterInnen. Wohlgemerkt: Von denen waren noch viele bewaffnet aus den Tagen des Kampfes gegen die Mussolini-Faschisten. Die staatlichen Waffenkammern war noch weitestgehend lediglich unter regierungsamtlichem Verschluß. Die IKP war vorher sogar Teil der Regierung, die Machtfrage in Italien war klassenmäßig also längst nicht entschieden. Longo tritt auf, begrüßt unter dem Eindruck des Attentats tief bestürzt die Massen, wird aber nach wenigen Minuten von eben diesen Massen unterbrochen. „Bewaffne uns!“ riefen viele und „Her mit der Munition!“ Longo mahnt zur Ruhe gegen alle Provokationen, das sei Togliattis Wunsch. Kurz gesagt, außer zu berechenbarer Defensivaktivität (Streiks, Demonstrationen) konnte sich Longo und die Führung der IKP nicht entschließen.

Es wäre unsinnig zu behaupten, schon diese Entscheidung hätte die spätere Entwicklung dieser Partei bis zu ihrem schmählichen Ende programmiert. Aber erstens gab es den Umstand, daß es mit den Nenni-Sozialisten, also den italienischen Sozialdemokraten, schon Geheimverhandlungen gegeben hatte mit dem gegenseitigen Versprechen, alles zu unterlassen, was den bürgerlich parlamentarischen Weg gefährden könnte. Zweitens gab es zu jenem Zeitpunkt eine noch immer maßgebliche Beschlußlage der Parteieien der längst nicht mehr existenten Komintern (Sehr interessant dazu der Artikel von Leo Schwarz in ‚junge Welt‘ vom 23./24.09.17, der ein Gespräch zwischen Shdanow (KPdSU) und L.Longo von 1947 wiedergibt, in dem Longo allen Ernstes glauben machen will, weil seine Partei streikfähig und gar nicht zu Abenteuern aufgelegt sei, befände sie sich auf der Höhe der Zeit. Shdanow soll Longo darauf geantwortet haben: „Sie sagen ‚ohne Abenteuer‘. Aber sind ein Generalstreik und Demonstrationen ihrer Meinung auch Abenteuer ? Hat die Partei einen Angriffsplan oder hat sie die Absicht, defensiv zu bleiben und zu warten, bis die Reaktion die Partei verbietet und sie in den Untergrund zwingt ? Die haben sie aus der Regierung geworfen. Sie haben keinen Widerstand geleistet. Die Reaktion wird weitergehen. Werden sie einen Gegenangriff durchführen ?“  Die IKP führte keinen angemessenen Gegenangriff durch !), nichts weiter zu unternehmen, was insbesondere die USA und Großbritannien als Anlaß nehmen könnten, die Anti-Hitler-Koalition aufzukündigen. Diese beiden Aspekte des Abbaus und geradezu der Verunmöglichung von Gegenmacht lassen aber ahnen, daß die Geschichte auch hätte anders verlaufen können…

Auch im Leitantrag des Parteivorstandes der DKP ist von ‚Gegenmacht‘ die Rede, allerdings in einem ganz anderen, vom Zweck des Tuns her eher klassenunspezifischen Sinn: „Wir Kommunistinnen und Kommunisten wirken vor allem anderen für die Herstellung der Aktionseinheit der Arbeiterklasse. Sie ist die Achse unserer antimonopolistischen Strategie. Als Gegenmacht zur Monopolmacht ist sie die Bedingung für das Zustandekommen einflussreicher antimonopolistischer Bündnisse.“ (Vgl. ‚Leitantrag…‘ in Kapitel B.III.4:  ‚Unsere Kampfziele und Kampffelder‘. Und eine Randnotiz noch oben drauf: Wenn zu Beginn dieses Kapitels und auch in anderen programmatischen Dokumenten der DKP davon die Rede ist, daß der „Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit“ der „grundlegende Klassenwiderspruch der kapitalistischen Gesellschaft“ sei, so muß dem heftig widersprochen werden. Da hat sich über die Jahre ein Fauxpas eingeschlichen – mindestens das. Schon Marx u. Engels haben das so kritisiert, weil das Klassenmäßige bei diesem Begriff ausgeblendet ist. Sie haben zurecht darauf bestanden, den ‚Grundwiderspruch‘ als den zwischen Lohnarbeit und Kapital‘ anzugeben. Nur diese Begrifflichkeit aber zeigt, worum es eigentlich geht.) Gegenmacht von Arbeiterinnen und Arbeiter ausgangs von Erfahrungen in Einheitsfrontorganisationen sollen dann den Steigbügel für ‚Antimonopolismus‘ abgeben?

Kein Wunder, daß solche Kopfgeburten außerhalb eines kleinen Kreises von Parteitheoretikern der DKP in der politischen Linken hierzulande nirgendwo auch nur angedacht wurde und wird. Und kein Wunder auch, daß einfache Mitglieder der DKP die AMS wegen ihres Charakters als lebensfremde Kopfgeburt gar nicht erklären können und das auch nicht wollen.

Für die Rekonstruktion einer Organisation der KommmunistInnen
Alle Strömungen der antikapitalistischen Linken sind nach den 1970er Jahren gleichmäßig abgeschmolzen. Einige ganz verschwunden, andere noch irgendwie existent wie z.B. die DKP. Kommunistinnen und Kommunisten gleich welcher Herkunft kann es nicht egal sein, wenn deren langsames Dahinsiechen über die Runden geht, ohne daß wenigstens ein Versuch unternommen würde, diesen Prozeß zu stoppen und in einen kommunistischen Rekonstruktionsprozeß umzuwandeln. Gleichwohl beinhaltet dies die Bereitschaft der Führungsgruppe der DKP, ihre Polarisation gegen links zu beenden. Der Parteitag sollte ein konkretes Angebot an alle KommunistInnen und Kommunisten außerhalb wie innerhalb der DKP auf den Weg bringen, an einer Rekonstruktion der kommunistischen Partei teilzunehmen. Er muß dabei aber darauf verzichten, die Linie der Polarisation gegen links fortzusetzen und andererseits auch nicht das ‚Modell-DKP-von-1968‘ als das Erfolg versprechende für heute zur Bedingung machen, weil es das nicht war und ist. Im Kern muß er darauf verzichten ‚Antimonopolismus‘ als programmatisches Essential behaupten zu wollen.

Sollte der Parteivorstand dazu nicht bereit sein, so hätten einzelne linke Kreisverbände in der DKP und erst recht individuell Opponierende nüchtern betrachtet keine Chance, unter einer ‚antimonopolistischen Programatik‘ als Kommunistinnen und Kommunisten erfolgreich politisch agieren zu können. Dann stellte sich die Frage nach der Organisation der KommunistInnen, nach einer zeitgemäßen Rekonstruktion des Kommunismus wieder einmal neu, da sich der Weg der DKP leider ins Siechtum fortsetzt.

Frank Braun, Hannover im Oktober 2017

Fragen und Anregungen gerne auch direkt an frank_braun@mail.de