Our Orientation

The Communist Construction and Clarification Process – Our Orientation

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The following orientation is shared by those comrades active in the organization and direction of the Clarification Process. It does not serve as a set of conditions dictating participation in discussions or events that are to be organized in the scope of the Clarification Process. Rather, it outlines our collectively defined fundamental principals, and serves both as a premise for the directional determination of the Clarification Process, and as an outline for individual and group participation in its organization and direction.

We are communists from all corners of Germany – our collective worldview is based onMarxism-Leninism. Our desire for a revolutionary breach with modern societal conditions stems from the understanding that the current state of affairs under which the majority of people suffer has its roots in the capitalist mode of production and its violent defense of capitalist property relations – and that these factualities cannot be resolved through simple reform.

We declare that there exists no resolutely revolutionary communist party in Germany able to lead the class struggle, promote the self-organization of the working class, and give the working class the perspective that it desires. Many of us have, until now, struggled within the ranks of the existing organizations of the communist movement in the Federal Republic of Germany; others have been politically active independent of these organizations. We find ourselves together today to commence planned, systematic, and focused preparations for the construction of a communist party in Germany. The successful creation of this revolutionary organization of the working class cannot take place immediately however: its formation must be based upon the clarification of the most burning questions of modern communist strategy and praxis.

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Die notwendige Abgrenzung gegen Opportunismus und Revisionismus

Ein Kommentar zu unserem Selbstverständnis
Von Rudy Vermelho und Thanasis Spanidis

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Der Klärungsprozess hat sich nach ausführlichen Diskussionen ein Selbstverständnis gegeben. In diesem Selbstverständnis wird nicht nur festgehalten, was noch offene Fragen sind, die zu klären sind, sondern vor allem werden bestimmte inhaltliche „Leitplanken“ bestimmt. Diese sollen eine erste inhaltliche Positionierung darstellen und einen Rahmen bilden, innerhalb dessen die Diskussionen im Klärungsprozess ablaufen sollen.

Einige mögen das für einen Widerspruch halten: Wir wollen einen Klärungsprozess, in dem es Dinge zu klären gibt, die also noch offen bzw. ungeklärt sind – und gleichzeitig beginnen wir diesen Prozess mit einer inhaltlichen Positionierung.

Wir teilen diese Sichtweise nicht. Denn erstens gilt das beschlossene Selbstverständnis nicht für jeden, der sich in irgendeiner Weise an dem Prozess beteiligen möchte. Es gilt für die, die den Prozess organisieren und mitentscheiden. Der Prozess soll ja auch insofern offen sein, dass er eine breite Beteiligung an den Diskussionen, an Veranstaltungen, an verschiedenen Formen der Praxis usw. ermöglichen soll. Zweitens sollten wir uns im Klaren sein und uns ehrlich Rechenschaft darüber ablegen, dass wir den Klärungsprozess nicht im „luftleeren Raum“ beginnen. Er beginnt nicht mit einer grundlegenden Infragestellung von Allem. Sein Ziel und Ende ist nicht völlig offen im Sinne einer Beliebigkeit der Ergebnisse.

Wir sind Kommunisten, Teil der kommunistischen (Welt-)Bewegung und beginnen diesen Prozess mit dem Ziel, die kommunistische Partei in Deutschland zu schaffen.

Wir denken, niemand will wirklich „bei Null“ anfangen. Wir werden uns mit der Kritik der Politischen Ökonomie umfassend beschäftigen, aber wir werden uns nicht die Frage stellen, ob die Ware wirklich einen Doppelcharakter hat oder ob es Ausbeutung gibt. Wir werden uns mit der sozialistischen Gesellschaft, ihrer Struktur und ihren Gesetzmäßigkeiten beschäftigen und dabei sicher manches kontrovers diskutieren, aber wir werden uns nicht grundsätzlich die Frage stellen, ob wir für den Sozialismus, für Gesellschaft auf der Grundlage wissenschaftlicher Wirtschaftsplanung der vergesellschafteten Produktionsmittel sind. Ähnlich ist es mit anderen Fragen, zu denen wir weiter unten kommen werden.

Revisionismus und Opportunismus
In unserem Selbstverständnis spielt die Abgrenzung von Revisionismus und Opportunismus eine zentrale Rolle. Es handelt sich natürlich um Begriffe, die inhaltlich gefüllt werden müssen. Das Wort Revisionismus schließt nämlich natürlich nicht jede Art von „Revision“ ein, also jede Kursänderung, Korrektur früherer Ansichten usw. Dann wäre der Marxismus-Leninismus in der Tat seinem Wesen nach „revisionistisch“, weil er sich natürlich ständig weiterentwickelt und neue Erkenntnisse in sich aufnimmt. Antirevisionismus wäre dann eine geradezu idiotische Position, die die eigenen Auffassungen für ewig richtig erklärt, ohne sie an der Realität zu überprüfen.

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Unser Selbstverständnis

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Das folgende Selbstverständnis teilen die Genossinnen und Genossen, die den Klärungsprozess organisieren und entscheidend prägen. Es dient als Voraussetzung, um mitentscheiden zu können. Es dient nicht als Voraussetzung zur Teilnahme an Diskussionen oder Veranstaltungen, die im Rahmen des Klärungsprozesses organisiert werden. Es umreißt die politischen Grundlagen, auf die wir uns geeinigt haben, und dient als Voraussetzung, um im Rahmen des Klärungsprozesses mitbestimmen zu können.

Wir sind Kommunistinnen und Kommunisten aus den verschiedensten Teilen Deutschlands, unsere gemeinsame weltanschauliche Basis ist der Marxismus-Leninismus. Unser Wille, diese gesellschaftlichen Verhältnissen revolutionär zu überwinden, resultiert aus der Einsicht, dass die Zustände, unter denen die Mehrheit der Menschen leidet, ihre Ursache in der kapitalistischen Produktionsweise und ihren gewaltsam eingerichteten Eigentumsverhältnissen haben und nicht auf dem Reformweg zu verändern sind.

Wir stellen fest, dass es in Deutschland heute keine konsequent revolutionäre kommunistische Partei gibt, die in der Lage wäre, Klassenkämpfe anzuführen, die Selbstorganisation der Arbeiterklasse voranzutreiben und ihr damit eine Perspektive zu geben. Einige von uns waren bisher in den bestehenden Organisationen der kommunistischen Bewegung der BRD organisiert, andere waren außerhalb dieser Organisationen politisch aktiv. Nun finden wir uns zusammen, um geplant, systematisch und zielgerichtet den Aufbau der kommunistischen Partei in Deutschland vorzubereiten. Die erfolgreiche Schaffung dieser revolutionären Organisation der Arbeiterklasse kann für uns jedoch nicht sofort erfolgen, sondern nur auf Basis einer Klärung der wichtigsten Fragen der kommunistischen Strategie und Praxis.

Die kommunistische Bewegung ist weltweit in einer tiefen Krise. Ursachen sind die Verbreitung revisionistischer Auffassungen und opportunistischer Konzepte in der Bewegung sowie der Sieg der Konterrevolution 1989/90, der nicht zuletzt auch ein Ergebnis des Revisionismus in der kommunistischen Bewegung ist. Die bestehenden Organisationen haben keine überzeugenden Antworten auf diese Krise zu bieten. Weitgehend versperren sie sich gegen eine kritische Infragestellung alter Konzepte und gegen eine daraus folgende revolutionäre Erneuerung. Versuche, diese Blockade zu durchbrechen, und sei es auch nur schrittweise und langfristig, müssen aus unserer Sicht heute als gescheitert betrachtet werden. Doch auch bisherige Versuche zur Schaffung einer neuen kommunistischen Partei in Deutschland sind gescheitert – auch deshalb, weil ihnen eine wissenschaftliche Analyse über die Ursachen der Krise der Bewegung fehlte und sie deshalb nicht konsequent mit Revisionismus und Opportunismus brechen konnten. Die Geschichte und Erfahrung dieser gescheiterten Versuche gilt es wissenschaftlich aufzuarbeiten. Des Weiteren besteht für uns u.A. dringender Klärungsbedarf in der aktuellen Imperialismusanalyse, in der Frage nach Klassenlage und Bewusstseinsstand, sowie der Frage nach der Rolle der Gewerkschaften und unserem Verhältnis zu ihnen. Diese und andere Problematiken sollen im Klärungsprozess zur Diskussion gestellt werden. Die Diskussion soll aber keinen rein theoretischen Charakter haben, sondern ist darauf ausgerichtet, auch die praktischen Voraussetzungen für den Aufbau der kommunistischen Partei zu schaffen.

Der Klärungsprozess steht allen offen, die unsere Ziele teilen. Auch Genossinnen und Genossen, die weiterhin Mitglieder bestehender Organisationen sind, können sich an dem Prozess beteiligen. Doch unsere Offenheit kennt auch Grenzen, die sich aus Grund und Charakter des Prozesses ergeben. Wir wollen daher schon jetzt ein paar gemeinsame Standpunkte festhalten, die dem Prozess als Leitplanken dienen sollen.

Erstens: Wir sind uns einig, dass wir keinen rein theoretischen Klärungsprozess wollen, sondern diesen mit einem praktischen Aufbauprozess verbinden wollen. Wir werden uns im Klärungsprozess theoretisch mit kommunistischer Praxis beschäftigen, um daraus unsere Praxis zu analysieren und neue Konzepte für diese – und den Aufbau klassenorientierter Massenorganisationen und Bewegungen – abzuleiten.

Zweitens: Wir lehnen die verschiedenen Spielarten des Opportunismus und Revisionismus wie zum Beispiel den Trotzkismus und Maoismus ab. Deren Form, Wesen und Funktion wollen wir in Zukunft näher analysieren. Wir wenden uns gegen alle ideologischen Konzepte, die die Rolle der Arbeiterklasse als revolutionäres Subjekt, der Kommunistischen Partei als Avantgarde derselben und die Notwendigkeit der Diktatur des Proletariats als einzig mögliche Form des Übergangs zur klassenlosen Gesellschaft verneinen. Wir betrachten den demokratischen Zentralismus als das notwendige Organisationsprinzip der Revolutionäre und lehnen Fraktionierung wie auch entristische Unterwanderung ab. Ferner betrachten wir es als eine Notwendigkeit, dass die Kommunistische Partei in der Lage ist, sämtliche Kampfformen anzuwenden. Die Errungenschaften der bisherigen sozialistischen Revolutionen sind feste Bezugspunkte unserer Arbeit. Wir wenden uns gegen Positionen, die den real existierenden Sozialismus ablehnen und der Sowjetunion feindlich gegenüberstehen und sie beispielsweise als „sozialimperialistisch“ oder  „staatskapitalistisch“ verunglimpfen. Den antikommunistischen Kampfbegriff des „Stalinismus“ lehnen wir ab.

Drittens: Ein entscheidender Grund für den Beginn des Klärungsprozesses ist die Ablehnung der Strategie der „antimonopolistischen Übergänge“ oder ähnlicher Vorstellungen einer „demokratischen Zwischenetappe“ zum Sozialismus. Wir sind im Gegensatz dazu der Auffassung, dass der Sozialismus nicht über Zwischenetappen erkämpft werden kann, sondern die sozialistische Revolution bereits heute unmittelbar als nächstes strategisches Ziel gesetzt werden muss. Die Vorstellungen auf dem Weg der Reformen den Kapitalismus überwinden zu können, hat sich schmerzlich als gefährlicher Opportunismus herausgestellt. Kämpfe zur Verbesserung der Lebenslage sind für uns ein Mittel die Massen zu organisieren und Klassenbewusstsein zu verbreiten, aber kein Selbstzweck.

Viertens: Wir vertreten die Einschätzung, dass die Sozialdemokratie in der Arbeiterbewegung die Funktion inne hat, revolutionäre Potentiale in Richtung einer Systemintegration umzuleiten. Ihr ideologischer und institutioneller Einfluss und daraus folgend ihre systemstabilisierende, also konterrevolutionäre Rolle bestimmt unsere unversöhnliche Haltung ihr gegenüber.

Fünftens: Wir vertreten die Einschätzung, dass ein solcher Klärungsprozess nicht innerhalb der bestehenden Organisationen organisiert werden kann und sich daher eine davon unabhängige Form suchen muss.

Warum ist ein Klärungsprozess nötig und wie kann er organisiert werden?

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Die kommunistische Weltbewegung nach der Niederlage
Die kommunistische Bewegung befindet sich in einer anhaltenden tiefen Krise. Die Niederlage von 1989 ist der Endpunkt einer Entwicklung, die von zunehmendem Revisionismus geprägt war, der schließlich zur Preisgabe aller Errungenschaften führte. Seitdem hält der Zerfall und die ideologische Zersetzung an. Viele Parteien haben sich aufgelöst, manche sind sozialdemokratisch geworden – mit Namensänderung oder ohne. Seitdem werden viele Fragen von den Parteien sehr unterschiedlich bis gegensätzlich beantwortet. Notwendig ist ein Prozess, um zu einer gemeinsamen Klärung und Koordination mit dem Ziel gemeinsamer Analysen und verbindlicher Beschlüsse zu kommen. Die seit 1999 stattfindenden internationalen Treffen der Kommunistischen Parteien (weitere Informationen unter solidnet.org) sind von tiefgreifenden Differenzen geprägt, die in unterschiedlicher Intensität ausgetragen werden. Der Notwendigkeit einer offenen, auch kontroversen Auseinandersetzung im internationalen Maßstab wird häufig entgegengestellt, jede Partei habe für ihr Land selbst zu entscheiden.

Die grundlegenden Fragen, die Gegenstand der Auseinandersetzung sind und intensiver wissenschaftlicher Klärung sowie offener kontroverser Debatten bedürfen, sind die Analyse der Niederlage des Sozialismus, die Einschätzung des Imperialismus, die Rolle der Kommunistischen Partei und ihre Strategie.

Warum ist ein Klärungsprozess nötig?
Alle historischen Erfahrungen, an erster Stelle die Oktoberrevolution, haben gezeigt, dass ohne Klarheit der Kommunistischen Partei über die grundlegenden Fragen, die Arbeiterklasse nicht siegreich sein kann. Aufgrund der Gesetzmäßigkeiten der kapitalistischen Produktionsweise kommt es zwingend zu einer Zuspitzung der Widersprüche und zu verstärkten Angriffen auf die Arbeiterklasse. Eine Situation, in der die Bourgeoisie die Widersprüche nicht mehr beherrschen kann, also nicht mehr so herrschen kann, wie sie müsste, und die Arbeiterklasse ihre verschärfte Unterdrückung nicht mehr hinnehmen will, ist unausweichlich.

Wenn dann die Kommunistische Partei als höchste, bewusste, organisierte Form der Arbeiterklasse keine richtige Einschätzung und Herangehensweise hat, ist eine Niederlage sehr wahrscheinlich. Bereits vor einer revolutionären Situation würde die Kommunistische Partei nicht in der Lage sein, die Klasse zu organisieren, zu bilden und zu orientieren. Das heißt, dass das Eintreten einer revolutionären Situation verzögert werden kann, da diese in erster Linie objektive Ursachen hat, aber auch vom subjektiven Faktor abhängig ist. Nur mit der Kommunistischen Partei kann die Arbeiterklasse von der Klasse an sich zur Klasse für sich werden, also zum subjektiven Faktor werden. Die Bourgeoisie bekommt Atempausen und kann ihre Herrschaft neu absichern.

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Austrittserklärung von fünf Frankfurter Genossen aus DKP und SDAJ

Wir erklären mit diesem Brief unseren Austritt aus der DKP und der SDAJ. Unser Austritt erfolgt aus folgenden Gründen:

Die DKP und ihr Jugendverband SDAJ haben keine revolutionäre Perspektive für die Organisierung der Arbeiterklasse, für die Schaffung einer klassenbewussten Arbeiterbewegung. Die falsche Praxis und der desolate Zustand der Partei und des Jugendverbands hängen zusammen mit der Strategie des demokratischen Übergangs, der „Wende zu sozialem und demokratischem Fortschritt“, der antimonopolistischen Demokratie oder Strategie. Mit dieser Strategie können keine kampffähigen Organisationsformen der Arbeiterklasse geschaffen werden.

Prägend für die Strategie und Praxis der Partei und des Jugendverbands sind Proklamationen, Forderungen und Kampagnen. Dabei spielen, wie aktuell im Bundestagswahlkampf, Umverteilungsforderungen eine große Rolle. Sie erzeugen Illusionen in das kapitalistische System, statt die Arbeiterklasse über die Eigentums- und Machtverhältnisse aufzuklären. Es wird dadurch nicht klar, dass das Privateigentum an Produktionsmitteln die Grundlage der Gesellschaft ist und dieses nicht umverteilt werden kann. Sie orientieren auf den bürgerlichen Staat und eine Regierung, die diese Umverteilung vornehmen soll. Damit wird bürgerliches Bewußtsein in der Arbeiterklasse verfestigt.

Das bedeutet nicht, dass wir den Kampf um Verbesserungen der Lage der Arbeiterklasse und gegen Angriffe des Kapitals ablehnen, im Gegenteil ist er ein wesentlicher Bestandteil unserer Praxis. Wir sind überzeugt, dass für den Kampf der Arbeiterklasse zur Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse und zum Aufbau ihrer eigenen Macht eine Orientierung auf konsequente und klassenbewußte Organisierung nötig ist. Dieser Kampf hat viele Formen, zu den herausragenden gehört das Kampfmittel des Streiks. Unter dem revolutionären Aufbau der Arbeiterbewegung verstehen wir die Organisierung der Arbeiter und anderer werktätiger Schichten in Räten, den Aufbau eigener, unabhängiger Machtstrukturen. Unter revolutionärer Arbeit verstehen wir, in die Massen hineinzugehen und dort die Organisierung voranzutreiben, statt falsche und irreführende Losungen zu proklamieren.

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