Karl Marx feiern heißt die DDR feiern

Ein paar Gedanken zum 200. Geburtstag von Karl Marx
von Philipp Kissel

Der 200. Geburtstag von Karl Marx ist begangen und es wurde viel dazu geschrieben und gesagt. Auffällig war, dass viele ihn plötzlich als Denker entdeckt haben und ihn würdigen. Es dürfte wohl auch Ausdruck davon sein, dass mehr Menschen bei Marx mal nachschauen und da will man ihn schon in die Richtung lenken, die am wenigsten schädlich ist für die bürgerliche Gesellschaft. Seit der Weltwirtschaftskrise von 2008 und der Zuspitzung der Widersprüche nehmen mehr Menschen die Bücher von Marx in die Hand. Das ist gut und erfreulich, besser als die Zeiten, in denen man als völlig gestrig bezeichnet wurde, wenn man nur Marx oder Kapitalismus gesagt hat. Die  bürgerliche Öffentlichkeit hält den Zeitpunkt für gekommen, Marx zu „historisieren“, oder ihn „einzubalsamieren“, wie Georg Fülberth in der UZ richtig beschreibt. (https://unsere-zeit.de/de/5018/positionen/8376/Marx-Schwemme.htm)

Wie bei solchen Anlässen üblich, verrät uns das offizielle Gedenken mehr über den Stand der Gesellschaft, genauer der bürgerlichen Gesellschaft und ihrer Meinungsmacher als über das Geburtstagskind. Wie nicht anders zu erwarten, geht es um die Verfälschung und Verflachung seines Wirkens und vor allem seine Trennung vom real existierenden Sozialismus.

Vergiftete Geburtstagsgrüße

Von klassisch antikommunistischer Seite sind die Grußadressen offen verhetzt und vergiftet. Noch perfider sind aber die sozialdemokratisch-reformistischen Grüße. Die Spitze dieser im Schoß der Bourgeoisie angekommenen Vertreter bildet – wenig überraschend – Gregor Gysi. Im Deutschlandfunk erklärte er: „Ich finde, Marx muss gleich mehrfach befreit werden. Die erste Befreiung ist, dass sein Missbrauch durch den Staatssozialismus aufhören muss. Deshalb sage ich ja auch den Opfern, die im Gefängnis gesessen haben, sie müssen sich nicht gegen Marx stellen, sondern gegen seinen Mißbrauch stellen. Das hat Marx nie gewollt. Das war ein Freiheitsideologe. (…) Insgesamt ist der Staatssozialismus gescheitert, weil er keine effiziente Wirtschaft hatte, keine Freiheit und keine Demokratie verwirklicht hat.“ (http://www.deutschlandfunk.de/gregor-gysi-der-staatssozialismus-hat-karl-marx-missbraucht.694.de.html?dram:article_id=417134).

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Der BRD-Imperialismus unter Druck!

Die geistige Mobilmachung läuft an, mittels Instrumentalisierung des Holocaust.
Von Klara Bina

Die deutsche Bourgeoisie instrumentalisiert auf perfide Weise die deutsche Geschichte für die eigenen Kriegs- und Ausbeutungsziele. Die Partei Die Linke (PDL) folgt gefügig, um sich dem Vorhaben anzudienen. Aus den Tätern, den Verantwortlichen für den Holocaust und dem Zweiten Weltkrieg, der deutschen Kapitalistenklasse, werden Beschützer der Demokratie, Kämpfer gegen Antisemitismus und Friedenstauben konstruiert. Nichts Neues in Deutschland! Das stimmt und trotzdem scheint die Wiederauflage dieser „Taktik der Umdrehung“, dieser falsche Fuffziger zu funktionieren.

Die ideologische Grundlage dafür wurde schon durch das klassenneutrale Faschismusverständnis geliefert. Das deutsche Volk war schuld, nicht die deutsche Bourgeoisie. Die Totalitarismustheorie hat ihr übriges getan, um die Reste einer Faschismusdeutung, die den Kapitalismus als Ursache der imperialistischen Barbarei erkannte, hinwegzufegen. Das war der ideologische Boden, auf dem aus „deutscher Schuld“ kurzerhand „deutsche Verantwortung“ gebastelt werden konnte. Der erste deutsche Angriffskrieg nach 1945 (1999 gegen Jugoslawien) wurde schon mit dieser Art ‚Verantwortung‘ begründet. Da hatten manche die Hoffnung, dass dieser billige Trick nicht noch einmal, zumindest nicht mehr unter Noch-Kriegsgegnern, funktionieren würde. Leider funktioniert er noch. Eine verlogene ‚Kampagne gegen Antisemitismus‘ und für mehr Solidarität mit Israel, pünktlich zum 70. Jahrestag der Kolonisierung Palästinas hat große Teile der politischen Öffentlichkeit erfasst, was aber nicht heisst, dass es deshalb die gesamte Bevölkerung durchdringt. Die PDL möchte nicht außen vor bleiben. Sie hat pünktlich einen gemeinsamen Antrag mit den Grünen an den deutschen Bundestag eingebracht, der aber dem – nur in Nuancen sich unterscheidenden – Antrag der Regierungsparteien und der FDP unterlag.

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„… zu sagen, was ist!“ (Rosa Luxemburg)

Zur aktuellen Haltung der Redaktion der „jungen Welt“ und der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2018

Zweifellos ist die Tageszeitung junge Welt heute das wichtigste Selbstverständigungsorgan der marxistischen Linken im Land, all derer, die an sich diesen Anspruch teilen. Das schließt naturgemäß die Auseinandersetzung darüber ein, was jeweils zur Einlösung des Anspruchs gehört, marxistisch zu denken und zu handeln.

Eine Zeitung ist dazu besonders geeignet, weil in ihren Artikeln, in Leserbriefen oder auch den „junge Welt – Leserinitiativen“ und an anderen Stellen Anreiz und Möglichkeit gegeben werden, sich aus marxistischer Sicht mit allen wesentlichen Fragen der Gesellschaft zu beschäftigen und darüber zu diskutieren, welche praktischen Konsequenzen sich aus diesen Diskussionen ergeben. Als eine solche Plattform marxistischer Debatte ist die „junge Welt“ heute konkurrenzlos. Zudem hat sie durch die Geschichte als Zeitung der ehemaligen DDR, die deren Annexion in die BRD überleben konnte, sowie durch die darauf folgende innere Auseinandersetzung mit dem proimperialistischen Flügel der ehemaligen „radikalen Linken“, aus der dann die „antideutsche“ „jungle world“ hervorging, einen zum damaligen Zeitpunkt enorm wichtigen Klärungsprozess öffentlich durchgehalten. Zudem ist es von hoher Bedeutung, daß sie die wohl einzige Tageszeitung der BRD ist, in deren Texten auch führende Mitglieder der kommunistischen Partei problemlos zu Wort kommen und ihre Positionen veröffentlichen können. Das alles ist derzeit unersetzlich.

Zu diesen Verdiensten des Alltags ist ferner die alljährliche Ausrichtung der Rosa-Luxemburg-Konferenz zu rechnen, die bundesweite und internationale Bedeutung gewonnen hat.

Diese Verdienste bewahren sich allerdings nicht von selbst. Gemeinsam mit ihnen haben Genossenschaft und Redaktion der jW zugleich auch die hohe Verantwortung, nicht nur für sich selbst, sondern für die gesamte marxistische Linke im Land, ihnen dauerhaft gerecht zu werden. Das sehen wir schon seit einiger Zeit nicht mehr als fraglos gewährleistet an, und die aktuelle Entwicklung verschärft diesen Eindruck.

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Der Mythos eines vom Reformismus unbefleckten Ursprungs der antimonopolistischen Strategie

Zur Bedeutung des Mannheimer Parteitags der DKP von 1978 und dem dort beschlossenen Programm

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Jona Textor

Vorbemerkung: Dieser Text wurde ursprünglich im August 2017 als Beitrag zur Strategiedebatte in der DKP verfasst, seine Veröffentlichung in den offiziellen Organen der Partei damals jedoch unter formalen Vorwänden verhindert. In der Zwischenzeit ist viel passiert. 80 Genoss*innen (darunter auch ich) sind auf Grundlage ihrer Kritik an deren Strategie und Praxis aus DKP und SDAJ ausgetreten. Außerhalb dieser bestehenden Organisationen beginnt sich seither ein kommunistischer Klärungsprozess zu formieren. Wir sollten in diesem Prozess keinesfalls den Fehler begehen, uns ausschließlich an der DKP und ihren Verfehlungen abzuarbeiten. Eine kritische Aufarbeitung der Geschichte der antimonopolistischen Strategie (AMS) und deren Auswirkungen auf die kommunistische Bewegung in Deutschland bleibt aber auch nach unserem Austritt notwendig und aktuell. Nicht zuletzt, weil wir auch in Zukunft Diskussionen mit Mitgliedern von DKP und SDAJ führen werden – und wie der bisherige Verlauf der Strategiedebatte gezeigt hat, gibt es in deren eigenen Reihen große Illusionen, Unwissenheit und Unklarheit über den tatsächlichen Inhalt und Charakter der AMS. Dieser Beitrag bleibt also auch in der jetzigen Situation noch aktuell.

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In den Debatten über die „antimonopolistischen Strategie“ (AMS) der DKP wird immer wieder Bezug auf das Programm von 1978 genommen. Zwar beginnt die Geschichte der AMS nicht erst 1978, dennoch kommt dem Mannheimer Parteitag und dem dort beschlossenen Programm besondere Bedeutung zu. Viele der Vorstellungen, die der Strategie der DKP bis heute zugrunde liegen, spielten schon bei der Wiedergründung der KPD 1945 und während ihrer Illegalität von 1956 bis 1968 eine zentrale Rolle. Eindeutig dokumentiert ist diese Tendenz bereits im „Aufruf der KPD“ vom 11. Juni 1945 und in ihrem Programmentwurf von 1968, die beide offen auf einen parlamentarischen Reformweg orientieren. (1)

An diese Traditionslinie knüpfte die DKP bei ihrer Gründung bzw. Neukonstituierung 1968 nahtlos an. Mit der damals verabschiedeten „Erklärung zur Konstituierung der Deutschen Kommunistischen Partei“ wurden die wichtigsten Grundgedanken der AMS bereits dargelegt. Es folgten die „Grundsatzerklärung des Essener Parteitags“ von 1969 und die „Thesen des Düsseldorfer Parteitags“ von 1971, die diese strategische Orientierung bestätigten und weiter konkretisierten. (2) Dennoch sollte es nach der Gründung der DKP noch zehn Jahre dauern, bis sich die Partei auf dem Mannheimer Parteitag von 1978 ein ausgearbeitetes Programm gab. In diesem Programm wurde die Orientierung auf eine Übergangsperiode der „antimonopolistischen Demokratie“ zum ersten Mal als verbindliche Strategie der DKP beschlossen. Seit dem aktuell gültigen Programm von 2006 wird diese Formulierung in der Regel vermieden und es ist stattdessen nur noch etwas schwammiger von „antimonopolistischen Übergängen“ die Rede, das bedeutet allerdings keinesfalls, dass es seither eine grundsätzliche Revision der Strategie der DKP gegeben hätte. (3)

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Thesen zum Imperialismus

von Hans Christoph Stoodt

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1. Die grundlegenden Strukturmerkmale des Imperialismus in politischer Ökonomie und Staat imperialistischer Gesellschaften sind weiterhin genauso, wie sie Lenin 1915f beschrieben hat: Monopolkapital und Bankkapital sind zum Finanzkapital verschmolzen, das den Staatsapparat durchdringt und zugleich von ihm abhängig ist. Der Imperialismus ist die höchste und letzte Phase der kapitalistischen Gesellschaft, gekennzeichnet von Parasitismus, unvermeidlicher Notwendigkeit von Kriegen und der immer vorhandenen Gefahr der Faschisiserung.  Auch ideologisch ist der Imperialismus eine Phase des Niedergangs. Der Irrationalismus ist seine adäquate gesellschaftliche Bewußtseinsform.

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Die notwendige Abgrenzung gegen Opportunismus und Revisionismus

Ein Kommentar zu unserem Selbstverständnis
Von Rudy Vermelho und Thanasis Spanidis

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Der Klärungsprozess hat sich nach ausführlichen Diskussionen ein Selbstverständnis gegeben. In diesem Selbstverständnis wird nicht nur festgehalten, was noch offene Fragen sind, die zu klären sind, sondern vor allem werden bestimmte inhaltliche „Leitplanken“ bestimmt. Diese sollen eine erste inhaltliche Positionierung darstellen und einen Rahmen bilden, innerhalb dessen die Diskussionen im Klärungsprozess ablaufen sollen.

Einige mögen das für einen Widerspruch halten: Wir wollen einen Klärungsprozess, in dem es Dinge zu klären gibt, die also noch offen bzw. ungeklärt sind – und gleichzeitig beginnen wir diesen Prozess mit einer inhaltlichen Positionierung.

Wir teilen diese Sichtweise nicht. Denn erstens gilt das beschlossene Selbstverständnis nicht für jeden, der sich in irgendeiner Weise an dem Prozess beteiligen möchte. Es gilt für die, die den Prozess organisieren und mitentscheiden. Der Prozess soll ja auch insofern offen sein, dass er eine breite Beteiligung an den Diskussionen, an Veranstaltungen, an verschiedenen Formen der Praxis usw. ermöglichen soll. Zweitens sollten wir uns im Klaren sein und uns ehrlich Rechenschaft darüber ablegen, dass wir den Klärungsprozess nicht im „luftleeren Raum“ beginnen. Er beginnt nicht mit einer grundlegenden Infragestellung von Allem. Sein Ziel und Ende ist nicht völlig offen im Sinne einer Beliebigkeit der Ergebnisse.

Wir sind Kommunisten, Teil der kommunistischen (Welt-)Bewegung und beginnen diesen Prozess mit dem Ziel, die kommunistische Partei in Deutschland zu schaffen.

Wir denken, niemand will wirklich „bei Null“ anfangen. Wir werden uns mit der Kritik der Politischen Ökonomie umfassend beschäftigen, aber wir werden uns nicht die Frage stellen, ob die Ware wirklich einen Doppelcharakter hat oder ob es Ausbeutung gibt. Wir werden uns mit der sozialistischen Gesellschaft, ihrer Struktur und ihren Gesetzmäßigkeiten beschäftigen und dabei sicher manches kontrovers diskutieren, aber wir werden uns nicht grundsätzlich die Frage stellen, ob wir für den Sozialismus, für Gesellschaft auf der Grundlage wissenschaftlicher Wirtschaftsplanung der vergesellschafteten Produktionsmittel sind. Ähnlich ist es mit anderen Fragen, zu denen wir weiter unten kommen werden.

Revisionismus und Opportunismus
In unserem Selbstverständnis spielt die Abgrenzung von Revisionismus und Opportunismus eine zentrale Rolle. Es handelt sich natürlich um Begriffe, die inhaltlich gefüllt werden müssen. Das Wort Revisionismus schließt nämlich natürlich nicht jede Art von „Revision“ ein, also jede Kursänderung, Korrektur früherer Ansichten usw. Dann wäre der Marxismus-Leninismus in der Tat seinem Wesen nach „revisionistisch“, weil er sich natürlich ständig weiterentwickelt und neue Erkenntnisse in sich aufnimmt. Antirevisionismus wäre dann eine geradezu idiotische Position, die die eigenen Auffassungen für ewig richtig erklärt, ohne sie an der Realität zu überprüfen.

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Le processus de la clarification et construction communiste – notre compréhension

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L’auto-identification suivante partagent les camarades qui organisent et créent le processus de la clarification. C’est un prérequis pour pouvoir décider dans le processus. Elle n’est pas une condition pour la participation aux discussions ou réunions ouvertes qui sont organisées dans le processus de la clarification. Elle définit les bases politiques sur lesquelles nous nous sommes mis d’accord.

Nous sommes des communistes de différentes parties de l’Allemagne, notre base idéologique commune est le marxisme-léninisme. Notre intention de bouleverser l’ordre des classes sociales par la révolution résulte de la prise de conscience que les conditions de vie de la majorité de la population trouvent leur origine dans la mode de production capitaliste et son rapport brutal à la propriété. Cela ne peut pas être modifié par la réforme.

Nous constatons qu’il n’existe aucun parti communiste révolutionnaire conséquent aujourd’hui en Allemagne qui serait capable de mener la lutte des classes, d’avancer lorganisation autonome de la classe ouvrière et de lui offrir ainsi une perspective. Certains d‘entre nous étaient déjà engagés dans les organisations existantes du mouvement communiste de la RFA, d’autres étaient actifs politiquement indépendamment de celles. En ce moment nous nous réunissons pour préparer la construction du parti communiste en Allemagne afin de la planifier et le préciser. Pour nous, cette création d’une organisation révolutionnaire de la classe ouvrière ne peut être considérée réussie uniquement si les questions les plus importantes de la stratégie et de la pratique communiste sont clarifiées.

Le mouvement communiste vit une période de crise dans le monde. La propagation des opinions révisionnistes et des conceptions opportunistes au sein du mouvement ainsi que le succès de la contre-révolution de 1989/90, qui est notamment un résultat du révisionnisme dans le mouvement communiste. Les organisations existants n’ont pas de réponse convaincante face à cette crise. La majorité se braque lorsque la remise en question d’anciens concepts et un renouvellement révolutionnaire. Toute tentative de désamorcement de ce blocage, même lente et sur le long terme, est perdue d’avance. Des expériences antérieures de création d’un nouveau parti communiste en Allemagne ont déjà échouées : c’est aussi parce qu’il manquait une analyse scientifique des origines de la crise du mouvement. Ainsi, les instigations ne pouvaient pas rompre strictement avec le révisionnisme et l’opportunisme. Il faut étudier l’histoire de ces expériences échouées avec nos connaissances actuelles. De plus il est urgent de la clarifier dans l’analyse actuelle de l’impérialisme, la position actuelle des classes et de la conscience individuelle, ainsi que la question des syndicats et leur rôle. Celles et d’autres problématiques doivent être débattues lors de la clarification. Le débat ne peut pas être seulement théorique, son but est également d’établir les conditions pratiques pour la construction du parti communiste.

Le processus de la clarification est ouvert à tous ceux qui partagent nos objectifs. Les camarades déjà membres d’une organisation sont eux aussi les bienvenus. Cependant notre hospitalité a des limites, résultant de la raison et du caractère du processus. C’est pourquoi nous consignons dés à présent des positions communes servant de glissière au processus.

Premièrement : Nous nous sommes mis d’accord sur le fait que nous ne voulons pas seulement une clarification théorique mais que nous l’unifierons avec le processus de la construction pratique. Nous allons nous préoccuper des pratiques communistes théoriques pour analyser la nôtre, et conclure de nouveaux concepts pour mieux conduire l’organisation du mouvement des masses dédié à la classe ouvrière.

Deuxièmement : Nous refusons les variantes de l’opportunisme et du révisionnisme comme le trotskysme ou le maoïsme par exemple. Nous voulons analyser précisément leur forme, nature et fonction dans un futur proche. Nous nous retournons contre toutes conceptions idéologiques qui nient le rôle de la classe ouvrière comme sujet révolutionnaire, le parti communiste comme avant-garde de celle-ci et la nécessité de la dictature du prolétariat comme seule forme possible pour la transition dans la société sans classes. Nous considérons le centralisme démocratique comme la forme d’organisation nécessaire des révolutionnaires et refusons la fraction et aussi l’entrisme. De plus nous considérons nécessaire que le parti communiste soit en mesure d’utiliser toutes les formes de la lutte. Les conquêtes des anciennes révolutions socialistes sont des points de référence fixes de notre travail. Nous nous opposons aux positions qui refusent le socialisme réel et qui sont hostile à l’Union soviétique et la dénigrent par exemple comme « social-impérialiste » ou « capitalisme d’État». Nous tenions le terme polémique du « stalinisme ».

Troisièmement : Une des raisons majeures ayant conduit à ce processus est le refus de la stratégie des « transitions anti-monopolistes » ou des concepts similaires d’« étape démocratique » vers le socialisme. Au contraire, nous sommes d’avis que le socialisme ne peut être atteint que par la révolution socialiste, qui doit être notre but stratégique imminent, et non par étape. De croire que l’on peut vaincre le capitalisme par des réformes est une conception apparue qui représente un opportunisme dangereux. Pour nous, lutter pour l’amélioration des conditions de vie est un moyen pour organiser les masses et propager la conscience de classe mais n’est pas une fin en soi.

Quatrièmement : Nous estimons que la fonction de la social-démocratie dans le mouvement ouvrier est de diriger des potentiels révolutionnaires vers une intégration dans le système. Son influence idéologique et institutionnelle et en conséquence son rôle de stabiliser le système donc contre-révolutionnaire définit notre attitude irréconciliable face à elle.

Cinquièmement : Nous estimons que ce processus de la clarification ne peut pas être organisé dans les organisations existantes et c’est pourquoi il faut lui chercher une forme indépendante.

Unser Selbstverständnis

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hier auf englisch: our orientation
hier auf spanisch: Nuestra autognosis

Das folgende Selbstverständnis teilen die Genossinnen und Genossen, die den Klärungsprozess organisieren und entscheidend prägen. Es dient als Voraussetzung, um mitentscheiden zu können. Es dient nicht als Voraussetzung zur Teilnahme an Diskussionen oder Veranstaltungen, die im Rahmen des Klärungsprozesses organisiert werden. Es umreißt die politischen Grundlagen, auf die wir uns geeinigt haben, und dient als Voraussetzung, um im Rahmen des Klärungsprozesses mitbestimmen zu können.

Wir sind Kommunistinnen und Kommunisten aus den verschiedensten Teilen Deutschlands, unsere gemeinsame weltanschauliche Basis ist der Marxismus-Leninismus. Unser Wille, diese gesellschaftlichen Verhältnissen revolutionär zu überwinden, resultiert aus der Einsicht, dass die Zustände, unter denen die Mehrheit der Menschen leidet, ihre Ursache in der kapitalistischen Produktionsweise und ihren gewaltsam eingerichteten Eigentumsverhältnissen haben und nicht auf dem Reformweg zu verändern sind.

Wir stellen fest, dass es in Deutschland heute keine konsequent revolutionäre kommunistische Partei gibt, die in der Lage wäre, Klassenkämpfe anzuführen, die Selbstorganisation der Arbeiterklasse voranzutreiben und ihr damit eine Perspektive zu geben. Einige von uns waren bisher in den bestehenden Organisationen der kommunistischen Bewegung der BRD organisiert, andere waren außerhalb dieser Organisationen politisch aktiv. Nun finden wir uns zusammen, um geplant, systematisch und zielgerichtet den Aufbau der kommunistischen Partei in Deutschland vorzubereiten. Die erfolgreiche Schaffung dieser revolutionären Organisation der Arbeiterklasse kann für uns jedoch nicht sofort erfolgen, sondern nur auf Basis einer Klärung der wichtigsten Fragen der kommunistischen Strategie und Praxis.

Die kommunistische Bewegung ist weltweit in einer tiefen Krise. Ursachen sind die Verbreitung revisionistischer Auffassungen und opportunistischer Konzepte in der Bewegung sowie der Sieg der Konterrevolution 1989/90, der nicht zuletzt auch ein Ergebnis des Revisionismus in der kommunistischen Bewegung ist. Die bestehenden Organisationen haben keine überzeugenden Antworten auf diese Krise zu bieten. Weitgehend versperren sie sich gegen eine kritische Infragestellung alter Konzepte und gegen eine daraus folgende revolutionäre Erneuerung. Versuche, diese Blockade zu durchbrechen, und sei es auch nur schrittweise und langfristig, müssen aus unserer Sicht heute als gescheitert betrachtet werden. Doch auch bisherige Versuche zur Schaffung einer neuen kommunistischen Partei in Deutschland sind gescheitert – auch deshalb, weil ihnen eine wissenschaftliche Analyse über die Ursachen der Krise der Bewegung fehlte und sie deshalb nicht konsequent mit Revisionismus und Opportunismus brechen konnten. Die Geschichte und Erfahrung dieser gescheiterten Versuche gilt es wissenschaftlich aufzuarbeiten. Des Weiteren besteht für uns u.A. dringender Klärungsbedarf in der aktuellen Imperialismusanalyse, in der Frage nach Klassenlage und Bewusstseinsstand, sowie der Frage nach der Rolle der Gewerkschaften und unserem Verhältnis zu ihnen. Diese und andere Problematiken sollen im Klärungsprozess zur Diskussion gestellt werden. Die Diskussion soll aber keinen rein theoretischen Charakter haben, sondern ist darauf ausgerichtet, auch die praktischen Voraussetzungen für den Aufbau der kommunistischen Partei zu schaffen.

Der Klärungsprozess steht allen offen, die unsere Ziele teilen. Auch Genossinnen und Genossen, die weiterhin Mitglieder bestehender Organisationen sind, können sich an dem Prozess beteiligen. Doch unsere Offenheit kennt auch Grenzen, die sich aus Grund und Charakter des Prozesses ergeben. Wir wollen daher schon jetzt ein paar gemeinsame Standpunkte festhalten, die dem Prozess als Leitplanken dienen sollen.

Erstens: Wir sind uns einig, dass wir keinen rein theoretischen Klärungsprozess wollen, sondern diesen mit einem praktischen Aufbauprozess verbinden wollen. Wir werden uns im Klärungsprozess theoretisch mit kommunistischer Praxis beschäftigen, um daraus unsere Praxis zu analysieren und neue Konzepte für diese – und den Aufbau klassenorientierter Massenorganisationen und Bewegungen – abzuleiten.

Zweitens: Wir lehnen die verschiedenen Spielarten des Opportunismus und Revisionismus wie zum Beispiel den Trotzkismus und Maoismus ab. Deren Form, Wesen und Funktion wollen wir in Zukunft näher analysieren. Wir wenden uns gegen alle ideologischen Konzepte, die die Rolle der Arbeiterklasse als revolutionäres Subjekt, der Kommunistischen Partei als Avantgarde derselben und die Notwendigkeit der Diktatur des Proletariats als einzig mögliche Form des Übergangs zur klassenlosen Gesellschaft verneinen. Wir betrachten den demokratischen Zentralismus als das notwendige Organisationsprinzip der Revolutionäre und lehnen Fraktionierung wie auch entristische Unterwanderung ab. Ferner betrachten wir es als eine Notwendigkeit, dass die Kommunistische Partei in der Lage ist, sämtliche Kampfformen anzuwenden. Die Errungenschaften der bisherigen sozialistischen Revolutionen sind feste Bezugspunkte unserer Arbeit. Wir wenden uns gegen Positionen, die den real existierenden Sozialismus ablehnen und der Sowjetunion feindlich gegenüberstehen und sie beispielsweise als „sozialimperialistisch“ oder  „staatskapitalistisch“ verunglimpfen. Den antikommunistischen Kampfbegriff des „Stalinismus“ lehnen wir ab.

Drittens: Ein entscheidender Grund für den Beginn des Klärungsprozesses ist die Ablehnung der Strategie der „antimonopolistischen Übergänge“ oder ähnlicher Vorstellungen einer „demokratischen Zwischenetappe“ zum Sozialismus. Wir sind im Gegensatz dazu der Auffassung, dass der Sozialismus nicht über Zwischenetappen erkämpft werden kann, sondern die sozialistische Revolution bereits heute unmittelbar als nächstes strategisches Ziel gesetzt werden muss. Die Vorstellungen auf dem Weg der Reformen den Kapitalismus überwinden zu können, hat sich schmerzlich als gefährlicher Opportunismus herausgestellt. Kämpfe zur Verbesserung der Lebenslage sind für uns ein Mittel die Massen zu organisieren und Klassenbewusstsein zu verbreiten, aber kein Selbstzweck.

Viertens: Wir vertreten die Einschätzung, dass die Sozialdemokratie in der Arbeiterbewegung die Funktion inne hat, revolutionäre Potentiale in Richtung einer Systemintegration umzuleiten. Ihr ideologischer und institutioneller Einfluss und daraus folgend ihre systemstabilisierende, also konterrevolutionäre Rolle bestimmt unsere unversöhnliche Haltung ihr gegenüber.

Fünftens: Wir vertreten die Einschätzung, dass ein solcher Klärungsprozess nicht innerhalb der bestehenden Organisationen organisiert werden kann und sich daher eine davon unabhängige Form suchen muss.

Kommunist yapilanma ve Aydinlanma süreci ve bizim özelestiri

Aydinlanma (acikliga kavusturma) sürecini organize eden belirleyici olan yoldaslar bu aciklamayi yapiyorlar. Birlikte karar vermenin geregi olarak ortak aciklama. Aydinlanma (acikliga kavusma9 sürecinde organize edilen toplantilara yada tartismalara katilmanin ön  kosulu degldir. Acikliga kavusma sürecini ortak organize edenler olrak, üzerinde anlastigimiz, ortak karar mermenin politik temellerini olusturmaktadir.

Biz almanyanin degisik yerlerinde olusan komünistleriz, bizim ortak dünya görüsümüz ise marksizim-lenimizim. Bizim istegimiz, bu toplumsal iliskileri devrimci bir sekilde degistirmek. Buna neden olan, insanligin cogunlugun aci cektigi bugünkü durumun, zorla uygulanan kapitalist üretim iliskilerinden kaynaklandigi ve bunun reformlarla asilamayacagi gercegidir.

Bizim tesbitimize göre, almanyada gercek sinif mücadelesi sürdürecek, isci sinifinin kendi örgütlenmesini ileri götürecek ve perspektif sunacak, bu gün henüz devrimci bir komünist parti yoktur. Bazilarimiz henüz var olan komünist hareket örgütlenmelerinde yer aliyorduk, digerlerimiz bu örgütlenmeler disinda politik aktifdik. Simdi birlestik ve sistematik olarak almanyada komünist parti örgütlenmesini planliyoruz. Bu, isci sinifinin devrimci örgütlenmenin basarilmasi, hemen birden olmaz, bu ancak komünist strateji ve pratigin önemli sorularinin acikliga kavusmasiyla olacak istir.

Komünist hareket dünya capinda derin bir Kriz icinde. Bu krizin nedenleri ise revizyonist anlayisin yayginlasmasi, hareketteki opotunist konzeptler ve karsidevrim 1989/90 daki basarisi ki buda sonucta komunist hareketteki revizyonist anlaysin sonucundan baska bir sey degldir.  Mevcut var olan örgütler krize yönelik ikna edici cevap vermiyorlar.  Eski konzeptlerinin elestirel bir degerlendirmesine oldukca kapalilar ve devrimci yenilenmeye karsilar.

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Our Orientation

The Communist Construction and Clarification Process – Our Orientation

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The following orientation is shared by those comrades active in the organization and direction of the Clarification Process. It does not serve as a set of conditions dictating participation in discussions or events that are to be organized in the scope of the Clarification Process. Rather, it outlines our collectively defined fundamental principals, and serves both as a premise for the directional determination of the Clarification Process, and as an outline for individual participation in its organization and direction.

We are communists from all corners of Germany – our collective worldview is based onMarxism-Leninism. Our desire for a revolutionary breach with modern societal conditions stems from the understanding that the current state of affairs under which the majority of people suffer has its roots in the capitalist mode of production and its violent defense of capitalist property relations – and that these factualities cannot be resolved through simple reform.

We declare that there exists no resolutely revolutionary communist party in Germany able to lead the class struggle, promote the self-organization of the working class, and give the working class the perspective that it desires. Many of us have, until now, struggled within the ranks of the existing organizations of the communist movement in the Federal Republic of Germany; others have been politically active independent of these organizations. We find ourselves together today to commence planned, systematic, and focused preparations for the construction of a communist party in Germany. The successful creation of this revolutionary organization of the working class cannot take place immediately however: its formation must be based upon the clarification of the most burning questions of modern communist strategy and praxis.

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