Austrittserklärung der DKP-Gruppe Jena/Ostthüringen und SDAJ Jena-Weimar

Viele Jahre haben wir die Fahnen von SDAJ und DKP durch unsere Städte und die Bundesrepublik getragen. Wir haben die „Position“ verteilt, zehntausende Flugblätter von Partei und SDAJ unter die Menschen gebracht und die UZ angeboten. Wir haben im Namen von SDAJ und DKP auf Antifa- und Friedenskundgebungen gesprochen. Wir haben Aktionen und Demos organisiert und in diversen Bündnissen, Vorbereitungstreffen und Aktionskreisen die Partei und den Verband vertreten. Wir haben zahllose öffentliche Vorträge organisiert oder selbst gehalten. Wir haben bei Wind und Wetter Stände durchgeführt – am Frauentag, am 1. Mai, am Weltfriedenstag, zu Wahlkämpfen. Wir haben die LLL-Veranstaltungen, die Pressefeste, die Pfingstcamps aktiv unterstützt und beworben und jedes Jahr viele Menschen mitgenommen. Wir haben fleißig Anträge an Parteitage, Bundeskongresse etc. formuliert. Einige von uns haben in Verband und Partei Funktionen übernommen.

Wir haben in dieser Zeit viel gelernt. Wir haben Fehler gemacht und versucht, diese in Verband und Partei zu diskutieren. Wir haben gelernt, dass unsere bisherige Praxis in viele Punkten falsch war und wollen dies in Zukunft korrigieren. Doch in SDAJ und DKP finden wir dafür keinen Raum. Wir stehen nun an einem Punkt an dem wir uns entscheiden müssen: fraktionelle Tätigkeit in SDAJ und DKP oder Neuanfang?

Wir erklären hiermit unseren Austritt aus den Strukturen der DKP und der SDAJ. Dieser Schritt ist uns nicht leicht gefallen. Ihm sind lange Auseinandersetzungen innerhalb der beiden Organisationen und innerhalb unserer Gruppe vorangegangen. Wir halten ihn trotzdem für notwendig, da wir in SDAJ und DKP keine Perspektive und Entwicklung mehr sehen. Dies ändert sich für uns auch nicht dadurch, dass kleine Teile der offenen Rechtsopportunisten die Partei verlassen.

In unseren Augen sind die Probleme in SDAJ und DKP ähnliche. Dies liegt in erster Linie an der falschen Strategie,die in beiden Organisationen verfolgt und die von der Gesamtpartei nicht in Frage gestellt wird. Sie macht es unmöglich, auf einen revolutionären Bruch mit den bestehenden Gesellschaftsverhältnissen hinzuwirken. Teilweise kritisieren wir im Folgenden die Situation in einer der beiden Organisationen. Da Partei und Jugendverband eng verknüpft sind, ist es auch unsere Kritik an den beiden Strukturen. Die Probleme der beiden Organisationen lassen sich in unseren Augen auf folgende Punkte zurückführen:

  • die Organisationen verfolgen keine revolutionäre Strategie, lehnen die grundlegende Diskussion darüber ab und verkennen ihre Bedeutung für die Praxis
  • daraus ergibt sich eine falsche Praxis und eine mangelhafte Entwicklung der Mitglieder
  • eine Diskussion über Zusammensetzung, Bewusstseinsstand und sich daraus ableitenden Organisations- und Agitationsformen für die Arbeiterklasse heute findet nicht statt
  • es besteht grundsätzlicher Dissens in der Analyse des Imperialismus
  • es besteht ein teils unkritisches Verhältnis zur eigenen Geschichte; veraltete Konzepte/Analysen werden übernommen, ohne sie zu überprüfen

1. Praxis ohne Reflexion
Diverse Zitate der Klassiker sagen glasklar, dass theoretische Klarheit eine notwendige Voraussetzung für eine erfolgreiche Praxis ist. Praxis ohne theoretische Reflexion führt notwendigerweise zu Verflachung, Misserfolgen, Handwerkelei und Opportunismus. Aus einer intensiven Praxis in den Bereichen Antifa, Frieden, Betriebsarbeit und EU-Wahlkampf heraus haben wir uns in den letzten Jahren intensiv mit theoretischen Fragen auseinandergesetzt. Dabei fanden wir innerhalb der DKP und der SDAJ nur vereinzelt Interesse an unseren Diskussionsprozessen. Deutlicher waren Desinteresse oder sogar Ablehnung. Im Folgenden wollen wir aufzählen, an welchen Punkten die Ablehnung der wissenschaftlichen Vorgehensweise zu Tage trat.

1.1 Vorvergangenheit
Die Thesen des alten Parteivorstands (PV) um Heinz Stehr wurden intensiv in der Partei diskutiert. Wir haben aktiv an der Widerlegung der Thesen teilgenommen und zu ihrer Ablehnung auf dem Parteitag beigetragen. Auch aus den Reihen der SDAJ gab es Gegenwehr gegen den alten PV. Im Prozess der Wahl des neuen PV um Patrik Köbele haben wir schon damals deutlich gemacht, dass nicht nur die Thesen, sondern auch das Parteiprogramm in wesentlichen Punkten opportunistisch ist. In den Diskussionen um die Vorbereitung des 21. Parteitags haben wir gefordert, die theoretische und programmatische Basis der DKP zu korrigieren. Damals wurde uns aus den Reihen des neuen PV z.B. in der Ostkommission gesagt, dass eine Programmdebatte wichtig, aber zum damaligen Zeitpunkt nicht durchführbar sei. Dieser Orientierung sind wir gefolgt, und haben aktiv für die Verbesserung des Leitantrages gerungen. Dies taten wir in der Annahme, dass nach dem Parteitag die programmatische Diskussion und die kollektive ideologische Arbeit parallel zur Entwicklung der Praxis angegangen würde. So haben wir auch für den Antritt zur Bundestagswahl gestimmt. Wir hatten erwartet, dass die Partei die Wahlauseinandersetzung zu einer reflektierenden Praxis nutzen kann. Diese Annahme war falsch.

1.2 Vergangenheit
Tatsächlich sind wesentliche Akteure des neuen PV nicht bereit, die Fehler der Strategie der DKP zu diskutieren, sondern orientieren deutlich auf ein „weiter so wie seit Gründung der DKP“. Die Orientierung auf die „Antimonopolistische Strategie/Demokratie“ ist hier das zentrale Element. Wir halten die Antimonopolistische Strategie für falsch, da sie die Klasseninteressen der nicht-monopolistischen Bourgeoisie verkennt, die im Gegensatz zu den Klasseninteressen der Arbeiterklasse stehen. Die Strategiedebatte in der SDAJ wurde massiv eingeschränkt und formalistisch argumentiert, dass sie in die Partei zu verlagern sei.

Bildungsarbeit
Ausgehend von einer reichhaltigen und intensiven Bildungsarbeit vor Ort (mit monatlichen Bildungsabenden und jährlichen Theorieseminaren) haben wir versucht, aktiv in der Bildungskommission mitzuarbeiten. Dort war inhaltliche Arbeit, die nicht der Linie von H.-P. Brenner entsprach, nicht erwünscht. Besonders deutlich wurde das mit dem Seminar zur Erarbeitung eines Bildungsmaterials zur Strategie einer KP. Auf dem Seminar wurde deutliche und fundierte Kritik am von Brenner/Graubner vorgelegten Material geübt. Diese Kritik wurde ignoriert und das Material von Brenner/Graubner im Mai 2016 als zentrales Bildungsheft „Strategie und Taktik“ für die Partei herausgegeben. Es erfolgte kein Hinweis auf umstrittenen Punkte, es erfolgte kein Versuch, die strittigen Punkte wissenschaftlich und kollektiv zu bearbeiten. Ähnlich verhielt es sich in der SDAJ. Das Bildungsmaterial zu Übergängen war teilweise wortgleich mit dem der Partei. Auch hier wurden wesentliche Kritikpunkte nicht beachtet. Eine kollektive Diskussion um die Strategiefrage war so nur schwer möglich und faktisch auch nicht erwünscht.

Gründung der Landesorganisation (LO) DKP Thüringen
Im Vorfeld der Gründungsversammlung hatten wir einen Diskussionsprozess zu Voraussetzungen und zur Arbeitsweise einer LO eingefordert. Insbesondere in Fragen von Strategie und Taktik sowie im Verständnis des demokratischen Zentralismus gab es offensichtliche große Widersprüche. Der Vertreter des PV hat diese Diskussion mit Hilfe einer hauchdünnen Mehrheit auf der LMV unterdrückt. Statt einer offenen Diskussion kam es zu Kampfabstimmungen. Es wurde sogar mehrfach geäußert, dass die LO im Zweifel auch ohne die Gruppe Jena gegründet werden würde. Das Mitglied des PV hat dieses Vorgehen unterstützt.

1.3 Gegenwart
Leitantragsdiskussion
Als Jenaer Kollektiv hatten wir uns im Vorfeld der Erarbeitung des Leitantrages erneut mit dem geltenden Parteiprogramm beschäftigt und wesentliche Punkte benannt, die zu überarbeiten wären. Diese Stellungnahme wurde zunächst nicht veröffentlicht. Erst Wochen nach Veröffentlichung des Leitantrages des PV wurde sie dann doch auf news.dkp.de freigegeben. Keiner unserer Punkte ist im Leitantrag berücksichtigt.

Zu einer Diskussion des Leitantragsentwurfes hatten wir Patrik Köbele zu Gast. In der Diskussion wurde sehr schnell deutlich, dass kein Interesse an einer kollektiven Bearbeitung der Fragen besteht. „Ihr überzeugt mich nicht, ich überzeuge Euch nicht“ oder „Natürlich könnt ihr als Gruppe einen Änderungsantrag an den Parteitag stellen“ sind stellvertretende Aussagen. Es wurde kein Weg aufgemacht, die bestehenden Differenzen auf wissenschaftlichem Weg zu lösen.

In einer sogenannten „Theoretischen Konferenz“ zum Leitantrag Ende September 2017 sollte angeblich eine Diskussion möglich sein. Die gesamte „Konferenz“ war aber darauf angelegt, lediglich eine Bühne für die Meinung des PV darzustellen. So wurde unserer Kenntnis nach keiner der Diskutanten, die z.B. auf news.dkp im vergangenen Jahr grundlegende Kritik äußerten, zur Vorbereitung der Konferenz einbezogen.

Landesorganisation und SDAJ
Eigene Aktionstätigkeit wurde durch die DKP Thüringen kaum entwickelt. Dies ist auch auf einen katastrophalen Bildungsstand der DKP-Mitglieder zurückzuführen. Es lässt sich vermuten, dass es keine Genossen in der Landesorganisation jenseits der Jenaer Gruppe gibt, denen die Theorie der „Partei neuen Typs“ klar ist. Wir mussten immer wieder – ob in persönlichen Gesprächen oder über diverse Medien – feststellen, dass der marxistisch-leninistische Bildungsstand einiger Parteimitglieder sehr zu wünschen übrig lässt. Dies ist besonders dramatisch, da eine gemeinsame Bildungsarbeit innerhalb der LO abgelehnt wurde: am Theorie-und PAME-Seminar war die Beteiligung ausgesprochen gering,und das geplante Strategieseminar wurde nicht durchgeführt. Die Bereitschaft, offensichtliche Defizite zu bearbeiten, ist nicht vorhanden. Eine gemeinsame Entwicklung ist so nicht möglich. Über das Verhältnis vonTheorie und Praxis wird nicht geredet, oder keine Konsequenzen gezogen. Stattdessen verfolgen DKP und SDAJ eine falsche politische Praxis.

Von Seiten der DKP wurden Aktionen der SDAJ (z. B. zum Tag der Bundeswehr in Erfurt) viel zu wenig unterstützt. Die Landesorganisation jenseits der Jenaer Gruppe zeigte überhaupt gar keine Bemühungen, mit der SDAJ aktiv zusammenzuarbeiten, was in mehreren Ortsgruppen möglich gewesen wäre. Politische Gespräche mit der SDAJ wurden nicht geführt. Stattdessen wurde versucht, politisches Wohlverhalten der SDAJ Jena/Weimar zu erzwingen, indem bereits zugesagte Gelder zurückgehalten wurden.

2. Der Bundestagswahlkampf
Der Wahlantritt ging völlig am aktuellen Entwicklungsstand der Partei vorbei. SDAJ und DKP befinden sich in einem desolaten Zustand, ohne nennenswerte Massenverankerung. Die DKP ist momentan keine kommunistische Partei – aufgrund ihrer falschen Strategie und Praxis. Da die SDAJ diese übernimmt, kann sie auch kein revolutionärer Jugendverband sein. Zu den drängendsten Aufgaben in dieser Situation, um aus der DKP eine KP zu formen, würde es gehören, ideologische Klarheit in den eigenen Reihen zu schaffen, die Strategie- und Machtfrage zu diskutieren und daraus eine tatsächlich revolutionäre Strategie und Praxis zu entwickeln. Stattdessen ist die einzige momentan nennenswerte Orientierung der DKP der Bundestagswahlkampf gewesen.

Der Wahlkampf war nach dem objektiven Handeln vieler Parteimitglieder in großen Teilen unpolitisch oder sozialdemokratisch, d.h.: Einerseits wurden Gespräche mit Menschen und deren Bewusstseinsbildung den Unterschriftenzahlen und dem Stimmenfang klar untergeordnet. Andererseits schürte das bloße Formulieren von Reformforderungen im luftleeren Raum der „Öffentlichkeit“ ohne Verbindung mit einem tatsächlichen revolutionären Kampf nur Illusionen in den bürgerlichen Staat. Das stellt vor allem ein Problem dar, weil es zur ideologischen Qualität des Parteidurchschnitts und zentraler Parteidokumente passt.

Um eine kommunistische Organisation durch einen Wahlkampf für ein bürgerliches Parlament zu stärken, müssen Voraussetzungen und Vorgehen gut besprochen werden. Sonst werden weder Klassenpositionen in der Klasse verankert, noch wird die eigene Kampfkraft erhöht. Ein von uns erarbeiteter Vorschlag zu einem erfolgreichen Wahlantritt wurde auf der LMV der DKP in Thüringen durch die Mehrheit mit Hilfe des anwesenden PV Mitgliedes von der Diskussion ausgenommen. Das Versprechen, diese Diskussion auf einer Wahlaktiventagung nachzuholen, wurde gebrochen. Auch hier war ein PV-Mitglied beteiligt. Die Orientierung auf Aktionismus statt geplantem Vorgehen durchzog dann auch den gesamten Zeitraum der Unterschriftensammlung. Statt solidarischer Diskussion und darauf aufbauender Zusammenarbeit gab es Vorurteile, Vorwürfe und Ignoranz. Dieser Zustand wurde durch Mitglieder des PV nicht nur toleriert, sondern aktiv unterstützt und gefördert.

3. Kader-oder Funktionärsentwicklung?
Relevant viele Genossen unserer Gruppe wurden stark durch landesweite Leitungsfunktionen in Anspruch genommen, die unsere Arbeit jedoch nicht wesentlich qualifizierten. Unter dem Strich ging dabei viel Zeit verloren, die nicht mehr für konkret organisierende Tätigkeiten genutzt werden konnte. Die Zeit, die in die Verbands/Parteistrukturen gesteckt wurde, kam eben nicht, wie es zur Gründung der Landesverbände (SDAJ Ost und DKP Thüringen) oft zu hören war, der Qualifizierung der Arbeit der Gruppen jenseits technischer Fragen zu Gute! Denn auch wenn wir uns vor allem in der SDAJ im organisatorisch/technischen Bereich entwickeln konnten, fand eine politische Entwicklung kaum statt -und zwar trotz des Umstandes, dass auch gruppenexterne Genossen des LV (in Leitungsfunktionen) teils in bemerkenswertem Umfang Zeit dafür aufbrachten.

Wir schätzen ein, dass eine politische Entwicklung nicht am Fleiß der Genossen, sondern an einer falschen Orientierung, wie wir genau politisch zu arbeiten hätten, scheiterte. Wir merkten immer mehr, dass wir selbst klarere Vorstellungen über eine politische Arbeit entwickelten, als sie im LV üblich waren. Wir merkten außerdem, dass die Umsetzung dieser Vorstellungen gegen die Strategie der SDAJ und der DKP verstoßen hätte. Damit ist im Allgemeinen die „Antimonopolistische Strategie“ nach Gerns/Steigerwald und im Besonderen eine Scheinhaftigkeit der Orientierung auf das Lebensumfeld der Genossen gemeint. Die SDAJ orientiert offiziell auf die Arbeit am Lebensschwerpunkt, was wir richtig finden. Konkret sieht das dann aber so aus, dass Lebensschwerpunkte verordnet werden: nämlich Schule und Betrieb. Wer aber seinen Lebensschwerpunkt nicht in Schule und Betrieb hat, kann dort bzw. „davor“ nur Alibi-Arbeit leisten, die nicht wirkt. Eine ehrliche Lebensschwerpunktorientierung müsste diesen zunächst reflektieren.

Ähnlich verhält es sich in der DKP. Lediglich aufgrund der Beliebigkeit der Handlungsorientierung war es uns möglich, unsere konkrete Arbeit (die mehr war als ein BTW-Wahlkampf) aufrecht zu erhalten. Dies erfolgte jedoch relativ unabhängig von den überregionalen Strukturen, was nicht im Sinne des Demokratischen Zentralismus ist. Eine wirkliche, bewusste Entwicklung der Arbeit in und durch die SDAJ- und DKP-Strukturen fand leider nicht statt. Wir führen das -wie gesagt -auf die falsche Strategie von SDAJ und DKP zurück. In der SDAJ und DKP wurden in den letzten Jahren zwar immer wieder Funktionäre entwickelt; eine aktive Entwicklung von Kadern, die gezielt in den Massen wirken, wurde jedoch unterlassen.

4. Die Leugnung der Bedeutung von Massenorganisationen
Das gravierendste Problem von Partei und Jugendverband sind die mangelnden Ansätze zum Organisieren der Massen. Stattdessen wird lediglich beklagt, dass unsere Verankerung zurück geht. Es gibt keinen Ansatz,wie man Menschen tatsächlich dauerhaft an ihren Problemen organisieren kann, und zwar außerhalb der klassischen Vertretungsstrukturen (SV, Gewerkschaft, usw.).

Oft wird lediglich auf ein „breitest mögliches Bündnis“ verwiesen, das anzustreben sei. Gemeint ist damit ein Bündnis mit allen Organisationen, die dazu bereit sind. Wie soll man in einem solchen Bündnis aber die zu weiten Teilen noch unorganisierte Arbeiterklasse dauerhaft organisieren? Einer Praxis, die auf breite Bündnisse mit sozialdemokratischen Organisationen und Gremienarbeit in den Vertretungsstrukturen hinausläuft, geht eine falsche Einschätzung der Rolle und Bedeutung der deutschen Sozialdemokratie und eine falsche strategische Ausrichtung voraus. Eine tatsächliche Arbeit in und mit den Massen findet so nicht statt.

Wenn wir uns als Kommunisten und als kommunistischer Jugendverband wieder in den Massen verankern wollen, brauchen wir dafür aber Angebote und Organisationsformen. Weder in der Partei noch im Jugendverband findet eine Diskussion über echte Vorfeldstrukturen statt (die über die „breiten Bündnisse“ hinausgehen). Diese sind aber unabdingbar, wenn wir unseren Mitmenschen eine Möglichkeit zur Organisierung für ihre und unsere konkreten Interessen geben wollen, um gemeinsame Kampferfahrungen zu sammeln und durch unser Auftreten die Widersprüche des Kapitalismus aufzuzeigen – und für den Sozialismus/Kommunismus zu werben.

Im letzten Jahr und auch schon davor konnten wir auf lokaler Ebene erfahren, dass eine Politik, die auf Vorfeldstrukturen zur Organisierung von Jugendlichen aufbaut, fruchtbar sein kann. Wir verweisen hier auf die durch die bundesweite STOP-WARS-Kampagne entstandenen Offenen Antikriegstreffen, die wir als eine der wenigen Gruppen im Verband über die Kampagne hinaus fortgeführt haben und weiter fortführen. Das Idealbild solcher Angebote, also von Vorfeld-bzw. Massenorganisationen, sind in der Politikentwicklung der SDAJ allerdings nicht vorgesehen. Man leugnet ihre Notwendigkeit, man versucht ihre Rolle mit dem Verband als einzige Organisationsmöglichkeit für Interessierte abzudecken. Ähnlich ist es in der DKP, in die laut einigen Funktionären möglichst große Teile der Arbeiterklasse organisiert werden sollen. Man will einerseits gern die Rolle des kommunistischen Jugendverbandes/der kommunistischen Partei übernehmen, aber andererseits ein breites Sammelbecken für alle sein, die erstmal nur für ihre konkreten Interessen (in Schule, Betrieb, etc.) in Aktion treten möchten. Auf diesem Anspruch entwickelt man seine Politik, versucht, wieder Fuß zu fassen in der Klasse…und scheitert grandios. Die seit Jahrzehnten andauernde Stagnation, was den Einfluss der SDAJ auf breite Teile der Arbeiterjugend, bzw. den Einfluss der DKP auf die Arbeiterklasse betrifft, spricht für sich.

5. Wie weiter?
Zusammenfassend bleibt zu sagen: Wir haben mit unseren begrenzten Ressourcen die Debatte in der Partei und im Jugendverband nur punktuell eingefordert. Doch jedes Mal, wenn wir es versucht haben, sind wir auf Ignoranz, Desinteresse oder offene Ablehnung gestoßen. Eine Partei ohne eine wissenschaftliche Streitkultur, ohne Interesse an der Weiterentwicklung der theoretischen Analysen mit Bezug auf die Praxis, ohne revolutionäre Strategie ist keine KP. Ein Jugendverband, der all dies übernimmt,ist kein revolutionärer Jugendverband. Da hilft es auch nichts, wenn nun Gesprächsangebote von einzelnen Genossen der Bundesgeschäftsführung oder des Parteivorstandes gemacht werden.

Nichtsdestotrotz wollen wir ehrlich anerkennen, dass die Zeit in der SDAJ und DKP in der historischen Situation uns Möglichkeiten zur individuellen politischen Entwicklung gab. An dem Punkt zu sein, diese grundlegende Kritik äußern zu können, verdanken wir diesen Organisationen und vielen Einzelpersonen darin. Wir wünschen Euch für Euren weiteren Weg alles Gute. Die Trennung ist nötig, um uns und unsere Arbeit weiter entwickeln zu können. Natürlich werden wir weiter politisch arbeiten. Wir werden uns dem Klärungsprozess anschließen, der durch die bereits im Sommer ausgetretenen Genossinnen und Genossen aus Frankfurt angestoßen wurde und nun bundesweit durchgeführt werden soll (wieweiter.net), und unsere lokale Arbeit weiter ausbauen. Wir halten diesen Klärungsprozess für unumgänglich,um eine revolutionäre Strategie zu entwickeln, auf der wir unsere Praxis aufbauen. Trotzdem ist es uns wichtig, auch in Zukunft miteinander zu diskutieren und zusammenzuarbeiten, wo dies möglich ist.

SDAJ Jena/Weimar & DKP Jena/Ostthüringen

Jena, 09.11.2017