Kollektive Austrittserklärung von 80 Genossen

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Warum wir uns entschieden haben, aus der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) auszutreten

Genossinnen und Genossen,

hiermit erklären wir unseren politisch motivierten, kollektiven Austritt aus SDAJ und DKP. Es handelt sich hierbei um einen Entschluss von Genossinnen und Genossen aus der SDAJ, die als folgerichtigen Schritt auch die DKP verlassen. Wir sind in der Mehrheit langjährige Mitglieder, die in allen Gliederungsebenen des Jugendverbandes – vom Gruppen- bis zum Bundesvorstandsmitglied – und in Grundorganisationen der Partei auf einen Bruch mit den gesellschaftlichen Verhältnissen hinwirkten. Weil wir diesem Ziel treu bleiben wollen, müssen wir die Treue mit beiden Organisationen brechen.Die Klärung wichtigster Grundsatzfragen innerhalb der Organisationen und die Entwicklung einer revolutionären Praxis war zu unserem großen Bedauern nicht mehr möglich.

Wir haben uns die Entscheidung zum Austritt aus den beiden Organisationen nicht leicht gemacht und alles versucht, um eine revolutionäre Ausrichtung herbeizuführen. Viele dürften nun auch über den Zeitpunkt dieses Schrittes überrascht sein. Deshalb wollen wir im Folgenden ausführlich unsere Gründe für den Austritt, seinen Zeitpunkt und die notwendige Gleichzeitigkeit des Austritts aus beiden Organisationen darlegen, sowie einige Ideen skizzieren, wie es nach dem Austritt weitergehen kann. Wir hoffen damit nach dem ersten Schock, der Wut und der Enttäuschung auf Verständnis zu stoßen, auch wenn eine große Mehrheit unsere Einschätzungen nicht teilen wird. Die Auseinandersetzungen, die uns schließlich zu diesem Schritt geführt haben, laufen schon seit einer ganzen Weile und finden ihre Pendants in den Strategiedebatten innerhalb der internationalen kommunistischen Bewegung.

Ein gutes Vierteljahrhundert nach dem Sieg der Konterrevolution in Europa, nach der Zerstörung einer Reihe kommunistischer Parteien durch den rechten Opportunismus, befinden wir uns in einer Phase des Rückgangs kommunistischer Organisierung in der BRD und in einer tiefen ideologischen Krise. Wir sind schlecht aufgestellt, das dürfte kaum bestritten werden. Wir sind der Auffassung, dass in dieser Phase ein politischer Klärungsprozess in Verbindung mit der Entwicklung einer politischen Praxis, die an der Lage und am Interesse der Arbeiterklasse ausgerichtet ist, nicht nur dringend notwendig ist, um zu einer Bewegung mit Masseneinfluss zu erstarken, sondern geradezu eine Überlebensnotwendigkeit für die kommunistische Bewegung darstellt. Am Ende dieses Prozesses muss ein Programm stehen, in dem eine revolutionäre, den heutigen Verhältnissen angemessene Strategie als Grundlage des Aufbaus der kommunistischen Partei in Deutschland dargelegt ist.

Die Weigerung, die notwendigen grundsätzlichen Diskussionen strukturiert zu führen, wie wir es in beiden Organisationen erleben, kann nicht länger akzeptiert werden.

Ein blindes Festhalten an alten Konzepten, ein traditionalistisches Nachahmen überholter Orientierungen und eine unsachgemäße Überschätzung der eigenen Relevanz darf es  im Wiederaufbau der kommunistischen Bewegung nicht geben.

Sonst würde unser politischer Vorschlag unglaubwürdig werden, wir würden unsere Fehler und Schwächen nicht analysieren und beheben und wie bisher nur wenige Menschen inspirieren können, den Weg mit uns gemeinsam zu gehen. Mit dem jüngsten Austritt der Parteirechten, die sich um die Bezirksorganisation Südbayern gruppieren, beweist sich, dass dieser zentristische Kurs noch nicht einmal dem vom Parteivorstand erklärten Ziel gerecht wird, die Partei auf Kosten der inhaltlichen Klarheit zusammenzuhalten. Wer uns entgegnet, dass sich mit dem Austritt der Parteirechten in Südbayern die Ausgangslage in der Partei grundlegend verändert hat, der irrt: Die Weigerung zur kritischen Überprüfung der antimonopolistischen Strategie ist keinesfalls auf die Parteirechten beschränkt – es ist die Mehrheit der Partei und ihr Parteivorstand, die sich dieser Notwendigkeit verwehren. Dies wurde im August vorgelegten Leitantrag zum XXII. Parteitag noch einmal besonders deutlich, hierzu an späterer Stelle mehr.

Inhaltlichen Dissens sehen wir insbesondere:

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Austrittserklärung der DKP-Gruppe Jena/Ostthüringen und SDAJ Jena-Weimar

Viele Jahre haben wir die Fahnen von SDAJ und DKP durch unsere Städte und die Bundesrepublik getragen. Wir haben die „Position“ verteilt, zehntausende Flugblätter von Partei und SDAJ unter die Menschen gebracht und die UZ angeboten. Wir haben im Namen von SDAJ und DKP auf Antifa- und Friedenskundgebungen gesprochen. Wir haben Aktionen und Demos organisiert und in diversen Bündnissen, Vorbereitungstreffen und Aktionskreisen die Partei und den Verband vertreten. Wir haben zahllose öffentliche Vorträge organisiert oder selbst gehalten. Wir haben bei Wind und Wetter Stände durchgeführt – am Frauentag, am 1. Mai, am Weltfriedenstag, zu Wahlkämpfen. Wir haben die LLL-Veranstaltungen, die Pressefeste, die Pfingstcamps aktiv unterstützt und beworben und jedes Jahr viele Menschen mitgenommen. Wir haben fleißig Anträge an Parteitage, Bundeskongresse etc. formuliert. Einige von uns haben in Verband und Partei Funktionen übernommen.

Wir haben in dieser Zeit viel gelernt. Wir haben Fehler gemacht und versucht, diese in Verband und Partei zu diskutieren. Wir haben gelernt, dass unsere bisherige Praxis in viele Punkten falsch war und wollen dies in Zukunft korrigieren. Doch in SDAJ und DKP finden wir dafür keinen Raum. Wir stehen nun an einem Punkt an dem wir uns entscheiden müssen: fraktionelle Tätigkeit in SDAJ und DKP oder Neuanfang?

Wir erklären hiermit unseren Austritt aus den Strukturen der DKP und der SDAJ. Dieser Schritt ist uns nicht leicht gefallen. Ihm sind lange Auseinandersetzungen innerhalb der beiden Organisationen und innerhalb unserer Gruppe vorangegangen. Wir halten ihn trotzdem für notwendig, da wir in SDAJ und DKP keine Perspektive und Entwicklung mehr sehen. Dies ändert sich für uns auch nicht dadurch, dass kleine Teile der offenen Rechtsopportunisten die Partei verlassen.

In unseren Augen sind die Probleme in SDAJ und DKP ähnliche. Dies liegt in erster Linie an der falschen Strategie,die in beiden Organisationen verfolgt und die von der Gesamtpartei nicht in Frage gestellt wird. Sie macht es unmöglich, auf einen revolutionären Bruch mit den bestehenden Gesellschaftsverhältnissen hinzuwirken. Teilweise kritisieren wir im Folgenden die Situation in einer der beiden Organisationen. Da Partei und Jugendverband eng verknüpft sind, ist es auch unsere Kritik an den beiden Strukturen. Die Probleme der beiden Organisationen lassen sich in unseren Augen auf folgende Punkte zurückführen:

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