Zum Verlauf der Debatte

Hier als PDF: Zum Verlauf der Debatte

Einleitung
Mit dem Leitantrag und der Konzeption für den 22. Parteitag der DKP hat der Parteivorstand einstimmig beschlossen, dass eine Debatte über die Strategie der Übergänge ausgeschlossen ist. Der Parteivorsitzende Patrik Köbele sagte auf der außerordentlichen PV-Tagung Ende Juli 2017: „Es gibt ja in der Partei sowohl die Befürchtung von Genossinnen und Genossen, dass der Parteivorstand mit den bisherigen strategischen Konzepten der DKP brechen wolle. Tatsächlich gibt es auch Genossinnen und Genossen, die genau das vom Leitantrag fordern. Letzterem erteilen wir mit dem einstimmig beschlossenen Antrag an den Parteitag eine Absage, weil wir ausgehend von einer Analyse der Entwicklung des Imperialismus überzeugt sind, dass die grundsätzliche strategische Orientierung, die die DKP seit 1968 verfolgt und die bereits zuvor die Arbeit der KPD prägte, richtig ist.“ Damit ist eindeutig wie kaum zuvor und mit einem seit vielen Jahren nicht mehr dagewesenen Mehrheitsverhältnis eine lange Debatte explizit beendet worden. Damit zeigt sich auch, dass die Unterschiede zwischen bestimmten Teilen der Partei, die sich um das „Netzwerk Kommunistische Politik“ gruppiert haben und der Mehrheit des Parteivorstands größtenteils nur in Vokabular und einzelnen Fragen bestehen. Sie erscheinen tiefer als sie sind.

Die Teile der Partei, die eine Überwindung der Strategie der Übergänge anstrebten waren stets in der Minderheit. Nach dem 20. Parteitag 2013 sah es so aus, als könnte es mit den neuen Vorsitzenden Patrik Köbele und Wera Richter zu einer Klärung und Zurückdrängung opportunistischer Positionen kommen. Aber schon auf dem 21. Parteitag 2015 bezeichnete Patrik Köbele das Programm als leninistisch auch in seinem strategischen Teil. Damit wird der opportunistische Kurs für den das Programm steht, manifestiert. Dies war bereits absehbar, da die maßgeblichen Genossen der vorherigen Debatte bereits eine solche grundsätzliche Auseinandersetzung abgelehnt hatten.

Wie kam es zu dieser Entwicklung, welche Debatten sind der jetzigen vorausgegangen und welche Folgen hatten sie für die Partei insgesamt und für die Kräfte, die den Opportunismus zurückdrängen wollten? Darauf soll hier ein Blick zurück geworfen werden, der natürlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt und auch als Aufruf an die Genossen verstanden werden soll, die schon länger an der Debatte beteiligt sind, sich einzubringen. Dieser Überblick stützt sich auf die beschlossenen Dokumente der Parteitage, auf die auf dkp.de dokumentierte Debatte vor der Verabschiedung des Programms, auf die in Readern zusammengefassten Beiträge der Debatte nach dem 84er Papier und nach den „Thesen“. Außerdem wurden Artikel aus „Theorie&Praxis“ sowie „Offen-siv“ herangezogen.

Weiterlesen

Austrittserklärung von fünf Frankfurter Genossen aus DKP und SDAJ

Wir erklären mit diesem Brief unseren Austritt aus der DKP und der SDAJ. Unser Austritt erfolgt aus folgenden Gründen:

Die DKP und ihr Jugendverband SDAJ haben keine revolutionäre Perspektive für die Organisierung der Arbeiterklasse, für die Schaffung einer klassenbewussten Arbeiterbewegung. Die falsche Praxis und der desolate Zustand der Partei und des Jugendverbands hängen zusammen mit der Strategie des demokratischen Übergangs, der „Wende zu sozialem und demokratischem Fortschritt“, der antimonopolistischen Demokratie oder Strategie. Mit dieser Strategie können keine kampffähigen Organisationsformen der Arbeiterklasse geschaffen werden.

Prägend für die Strategie und Praxis der Partei und des Jugendverbands sind Proklamationen, Forderungen und Kampagnen. Dabei spielen, wie aktuell im Bundestagswahlkampf, Umverteilungsforderungen eine große Rolle. Sie erzeugen Illusionen in das kapitalistische System, statt die Arbeiterklasse über die Eigentums- und Machtverhältnisse aufzuklären. Es wird dadurch nicht klar, dass das Privateigentum an Produktionsmitteln die Grundlage der Gesellschaft ist und dieses nicht umverteilt werden kann. Sie orientieren auf den bürgerlichen Staat und eine Regierung, die diese Umverteilung vornehmen soll. Damit wird bürgerliches Bewußtsein in der Arbeiterklasse verfestigt.

Das bedeutet nicht, dass wir den Kampf um Verbesserungen der Lage der Arbeiterklasse und gegen Angriffe des Kapitals ablehnen, im Gegenteil ist er ein wesentlicher Bestandteil unserer Praxis. Wir sind überzeugt, dass für den Kampf der Arbeiterklasse zur Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse und zum Aufbau ihrer eigenen Macht eine Orientierung auf konsequente und klassenbewußte Organisierung nötig ist. Dieser Kampf hat viele Formen, zu den herausragenden gehört das Kampfmittel des Streiks. Unter dem revolutionären Aufbau der Arbeiterbewegung verstehen wir die Organisierung der Arbeiter und anderer werktätiger Schichten in Räten, den Aufbau eigener, unabhängiger Machtstrukturen. Unter revolutionärer Arbeit verstehen wir, in die Massen hineinzugehen und dort die Organisierung voranzutreiben, statt falsche und irreführende Losungen zu proklamieren.

Weiterlesen