Unser Austauschseminar und Zwischenstandstreffen. Ein kurzer Bericht zum Stand des kommunistischen Klärungsprozesses

Wir haben uns mit einer großen Gruppe von Genossinnen und Genossen aus vielen Städten und den verschiedensten Teilen Deutschlands während der letzten Woche, vom 30. März bis 8. April, getroffen.

Um die Fortschritte in unserem Klärungsprozess und Organisationsaufbau transparent zu machen, erstatten wir im Folgenden einen kurzen Bericht von der vergangenen Woche.

Unser Treffen bestand aus zwei Teilen: Zunächst einem siebentägigen Austauschseminar zur Diskussion weltanschaulicher Fragen, dann einem Zwischenstandstreffen für primär organisatorische und organisationspolitische Fragen.

Während der Austauschwoche haben wir uns auf der Grundlage verschiedenster Texte zuerst mit den wissenschaftlichen Grundlagen unserer Arbeit, d.h. dem historischen und dialektischen Materialismus, dann mit der Politischen Ökonomie des Imperialismus, dem Trotzkismus, dem Maoismus, der marxistischen Staatstheorie, dem Begriff der Nation und der nationalen Frage, der Analyse der Ursachen der Konterrevolution in der UdSSR und schließlich dem Leninschen Parteikonzept und Ansätzen der Massenarbeit beschäftigt. Die Diskussion fand durchweg sehr produktiv, solidarisch und sachlich und auf sehr hohem wissenschaftlichem Niveau statt. Klar war bei alldem, dass es sich nur um einen ersten Aufschlag zur wissenschaftlichen Klärung zentraler Fragen handelt, die unserer Ansicht nach notwendigerweise geklärt werden müssen, um in Deutschland die kommunistische Partei zu schaffen. Aus der Diskussion ergaben sich viele offene Fragen und auch einige Diskussionen für die Zukunft haben sich bereits angedeutet. Wir haben uns dadurch in der letzten Woche alle weiterentwickelt und sind stärker zu einem Kollektiv zusammengewachsen. Die Dynamik war also sehr positiv und wir freuen uns alle schon sehr darauf, weiter in diese Richtung arbeiten zu können.

An den letzten zwei Tagen haben wir uns mit unseren nächsten organisatorischen Schritten beschäftigt. Das wichtigste Ergebnis: Der kommunistische Klärungsprozess wird sich Anfang Juni als Organisation mit klaren und festen Strukturen konstituieren. Diese Organisation wird natürlich noch nicht die kommunistische Partei sein, die wir im Ergebnis des Klärungsprozesses schaffen wollen. Sie wird aber den Klärungsprozess systematisch organisieren, die Praxis der Ortsgruppen kollektivieren und anleiten sowie mit dem Aufbau von Organisationsstrukturen beginnen, die die Grundlage der zukünftigen Partei sein werden. Es wird dann auch sehr viel einfacher werden, sich diesem Prozess anzuschließen.

Also: Es geht voran und es bleibt spannend!

Die sogenannten „Stalinschen Säuberungen“

Mythos, historische Realität und Hintergründe

Thanasis Spanidis

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In den Jahren 1937-38 brach in der Sowjetunion eine Welle der Gewalt aus, wie es sie seit dem Bürgerkrieg nicht mehr gegeben hatte. Über 680.000 Menschen wurden während dieser zwei Jahre hingerichtet und die Zahl der Insassen der Straflager erreichte 1938 mit knapp 1,9 Mio. einen bisherigen Höchststand (Getty /Rittersporn/Zemskov 1993, S. 1023).

Diese Ereignisse bieten dem Antikommunismus bis heute eine beliebte Vorlage, um die von Stalin mitgeprägte Periode des sozialistischen Aufbaus oder gar die Sowjetunion und die kommunistische Idee überhaupt als verbrecherisch und mörderisch zu brandmarken. Doch auch innerhalb der kommunistischen Bewegung ist nach wie vor die Interpretation verbreitet, wonach die Repressionen einfach eine Folge von Stalins Machtstreben waren, wobei bestenfalls auf den Kontext der internationalen Bedrohung in den Jahren vor dem Zweiten Weltkrieg hingewiesen wird. So etwa der verstorbene Robert Steigerwald (DKP), der tendenziell davon ausgeht, dass alle Verurteilten der Moskauer Prozesse, der Tuchatschewski-Affäre und der Massenrepressionen unschuldig waren. Eine „fünfte Kolonne“ (d.h. eine konterrevolutionäre Verschwörung im Angesicht der drohenden feindlichen Invasion) habe es nicht gegeben, sie „existierte in erfolterten ‚Geständnissen‘. Mehr gab es nicht“ (Steigerwald 2018). Die junge Welt veröffentlichte am 29.7.2017 einen Artikel von Reinhard Lauterbach mit demselben Tenor. Auch darin wurde suggeriert, Stalin habe systematisch seine Rivalen ermorden lassen und einen gezielten Massenterror gegen die Gesellschaft entfesselt. Dafür habe er sogar „Quoten“ für Verhaftungen und Erschießungen ausgegeben, die von der Geheimpolizei zu erfüllen gewesen seien (Lauterbach 2017).

Im Wesentlichen unterscheidet sich diese Sichtweise nicht von den Geschichtsfälschungen der reaktionären „Totalitarismustheorie“: In beiden Fällen geht man von einem allmächtigen Diktator aus, der die Gesellschaft mit eiserner Faust unterwarf und jeden Dissens gegen seine persönliche Herrschaft blutig erstickte.

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Standpunkt gegen den Marxismus

Die revisionistische Ideologie der Gegenstandpunkt-Gruppe

Von Thanasis Spanidis

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Wer über längere Zeit in der BRD kommunistisch aktiv gewesen ist, besonders im universitären Umfeld, dürfte früher oder später dem Gegenstandpunkt begegnet sein. Diese Strömung hat in vielen Städten ihre Ortsgruppen (ebenfalls als lose Diskussionszirkel) und sucht nach neuen Anhängern durch das Verteilen ihrer Zeitungen, das Organisieren von Vorträgen und den Verkauf ihrer „grauen Bände“, eben der Zeitschrift „Gegenstandpunkt“.

Das Weltbild des GSP in seinen Kernbestandteilen herauszuarbeiten und zu kritisieren, ist sehr mühsam und aufwändig – zum einen, weil bestimmte Grundauffassungen, die beim GSP der Beschäftigung mit allen anderen Themen zugrunde liegen, nur selten irgendwo explizit ausgeführt werden; zum anderen, weil das gesprochene, wie auch das geschriebene Wort beim GSP durch eine extrem anstrengende, unverständliche Sprache auffällt, durch die man sich erst einmal durcharbeiten muss. Doch dazu später mehr.

Der GSP hat, aus Gründen, die am Schluss angesprochen werden sollen, durchaus einigen Einfluss: Seine lokalen Diskussionsgruppen und akademischen Vorträge sind nur ein Teil davon. Sein ideologischer Einfluss findet sich auch in diversen Gruppen der linken Szene, beispielsweise innerhalb der Jugendorganisation „die Falken“. Selbst ins kommunistische Spektrum reicht dieser Einfluss hinein. Eine kritische Auseinandersetzung der Ideologie des GSP aus marxistischer Sicht hat es bisher trotzdem kaum gegeben. Weiterlesen

„… zu sagen, was ist!“ (Rosa Luxemburg)

Zur aktuellen Haltung der Redaktion der „jungen Welt“ und der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2018

Zweifellos ist die Tageszeitung junge Welt heute das wichtigste Selbstverständigungsorgan der marxistischen Linken im Land, all derer, die an sich diesen Anspruch teilen. Das schließt naturgemäß die Auseinandersetzung darüber ein, was jeweils zur Einlösung des Anspruchs gehört, marxistisch zu denken und zu handeln.

Eine Zeitung ist dazu besonders geeignet, weil in ihren Artikeln, in Leserbriefen oder auch den „junge Welt – Leserinitiativen“ und an anderen Stellen Anreiz und Möglichkeit gegeben werden, sich aus marxistischer Sicht mit allen wesentlichen Fragen der Gesellschaft zu beschäftigen und darüber zu diskutieren, welche praktischen Konsequenzen sich aus diesen Diskussionen ergeben. Als eine solche Plattform marxistischer Debatte ist die „junge Welt“ heute konkurrenzlos. Zudem hat sie durch die Geschichte als Zeitung der ehemaligen DDR, die deren Annexion in die BRD überleben konnte, sowie durch die darauf folgende innere Auseinandersetzung mit dem proimperialistischen Flügel der ehemaligen „radikalen Linken“, aus der dann die „antideutsche“ „jungle world“ hervorging, einen zum damaligen Zeitpunkt enorm wichtigen Klärungsprozess öffentlich durchgehalten. Zudem ist es von hoher Bedeutung, daß sie die wohl einzige Tageszeitung der BRD ist, in deren Texten auch führende Mitglieder der kommunistischen Partei problemlos zu Wort kommen und ihre Positionen veröffentlichen können. Das alles ist derzeit unersetzlich.

Zu diesen Verdiensten des Alltags ist ferner die alljährliche Ausrichtung der Rosa-Luxemburg-Konferenz zu rechnen, die bundesweite und internationale Bedeutung gewonnen hat.

Diese Verdienste bewahren sich allerdings nicht von selbst. Gemeinsam mit ihnen haben Genossenschaft und Redaktion der jW zugleich auch die hohe Verantwortung, nicht nur für sich selbst, sondern für die gesamte marxistische Linke im Land, ihnen dauerhaft gerecht zu werden. Das sehen wir schon seit einiger Zeit nicht mehr als fraglos gewährleistet an, und die aktuelle Entwicklung verschärft diesen Eindruck.

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Der Mythos eines vom Reformismus unbefleckten Ursprungs der antimonopolistischen Strategie

Zur Bedeutung des Mannheimer Parteitags der DKP von 1978 und dem dort beschlossenen Programm

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Jona Textor

Vorbemerkung: Dieser Text wurde ursprünglich im August 2017 als Beitrag zur Strategiedebatte in der DKP verfasst, seine Veröffentlichung in den offiziellen Organen der Partei damals jedoch unter formalen Vorwänden verhindert. In der Zwischenzeit ist viel passiert. 80 Genoss*innen (darunter auch ich) sind auf Grundlage ihrer Kritik an deren Strategie und Praxis aus DKP und SDAJ ausgetreten. Außerhalb dieser bestehenden Organisationen beginnt sich seither ein kommunistischer Klärungsprozess zu formieren. Wir sollten in diesem Prozess keinesfalls den Fehler begehen, uns ausschließlich an der DKP und ihren Verfehlungen abzuarbeiten. Eine kritische Aufarbeitung der Geschichte der antimonopolistischen Strategie (AMS) und deren Auswirkungen auf die kommunistische Bewegung in Deutschland bleibt aber auch nach unserem Austritt notwendig und aktuell. Nicht zuletzt, weil wir auch in Zukunft Diskussionen mit Mitgliedern von DKP und SDAJ führen werden – und wie der bisherige Verlauf der Strategiedebatte gezeigt hat, gibt es in deren eigenen Reihen große Illusionen, Unwissenheit und Unklarheit über den tatsächlichen Inhalt und Charakter der AMS. Dieser Beitrag bleibt also auch in der jetzigen Situation noch aktuell.

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In den Debatten über die „antimonopolistischen Strategie“ (AMS) der DKP wird immer wieder Bezug auf das Programm von 1978 genommen. Zwar beginnt die Geschichte der AMS nicht erst 1978, dennoch kommt dem Mannheimer Parteitag und dem dort beschlossenen Programm besondere Bedeutung zu. Viele der Vorstellungen, die der Strategie der DKP bis heute zugrunde liegen, spielten schon bei der Wiedergründung der KPD 1945 und während ihrer Illegalität von 1956 bis 1968 eine zentrale Rolle. Eindeutig dokumentiert ist diese Tendenz bereits im „Aufruf der KPD“ vom 11. Juni 1945 und in ihrem Programmentwurf von 1968, die beide offen auf einen parlamentarischen Reformweg orientieren. (1)

An diese Traditionslinie knüpfte die DKP bei ihrer Gründung bzw. Neukonstituierung 1968 nahtlos an. Mit der damals verabschiedeten „Erklärung zur Konstituierung der Deutschen Kommunistischen Partei“ wurden die wichtigsten Grundgedanken der AMS bereits dargelegt. Es folgten die „Grundsatzerklärung des Essener Parteitags“ von 1969 und die „Thesen des Düsseldorfer Parteitags“ von 1971, die diese strategische Orientierung bestätigten und weiter konkretisierten. (2) Dennoch sollte es nach der Gründung der DKP noch zehn Jahre dauern, bis sich die Partei auf dem Mannheimer Parteitag von 1978 ein ausgearbeitetes Programm gab. In diesem Programm wurde die Orientierung auf eine Übergangsperiode der „antimonopolistischen Demokratie“ zum ersten Mal als verbindliche Strategie der DKP beschlossen. Seit dem aktuell gültigen Programm von 2006 wird diese Formulierung in der Regel vermieden und es ist stattdessen nur noch etwas schwammiger von „antimonopolistischen Übergängen“ die Rede, das bedeutet allerdings keinesfalls, dass es seither eine grundsätzliche Revision der Strategie der DKP gegeben hätte. (3)

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Thesen zum Imperialismus

von Hans Christoph Stoodt

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1. Die grundlegenden Strukturmerkmale des Imperialismus in politischer Ökonomie und Staat imperialistischer Gesellschaften sind weiterhin genauso, wie sie Lenin 1915f beschrieben hat: Monopolkapital und Bankkapital sind zum Finanzkapital verschmolzen, das den Staatsapparat durchdringt und zugleich von ihm abhängig ist. Der Imperialismus ist die höchste und letzte Phase der kapitalistischen Gesellschaft, gekennzeichnet von Parasitismus, unvermeidlicher Notwendigkeit von Kriegen und der immer vorhandenen Gefahr der Faschisiserung.  Auch ideologisch ist der Imperialismus eine Phase des Niedergangs. Der Irrationalismus ist seine adäquate gesellschaftliche Bewußtseinsform.

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Die notwendige Abgrenzung gegen Opportunismus und Revisionismus

Ein Kommentar zu unserem Selbstverständnis
Von Rudy Vermelho und Thanasis Spanidis

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Der Klärungsprozess hat sich nach ausführlichen Diskussionen ein Selbstverständnis gegeben. In diesem Selbstverständnis wird nicht nur festgehalten, was noch offene Fragen sind, die zu klären sind, sondern vor allem werden bestimmte inhaltliche „Leitplanken“ bestimmt. Diese sollen eine erste inhaltliche Positionierung darstellen und einen Rahmen bilden, innerhalb dessen die Diskussionen im Klärungsprozess ablaufen sollen.

Einige mögen das für einen Widerspruch halten: Wir wollen einen Klärungsprozess, in dem es Dinge zu klären gibt, die also noch offen bzw. ungeklärt sind – und gleichzeitig beginnen wir diesen Prozess mit einer inhaltlichen Positionierung.

Wir teilen diese Sichtweise nicht. Denn erstens gilt das beschlossene Selbstverständnis nicht für jeden, der sich in irgendeiner Weise an dem Prozess beteiligen möchte. Es gilt für die, die den Prozess organisieren und mitentscheiden. Der Prozess soll ja auch insofern offen sein, dass er eine breite Beteiligung an den Diskussionen, an Veranstaltungen, an verschiedenen Formen der Praxis usw. ermöglichen soll. Zweitens sollten wir uns im Klaren sein und uns ehrlich Rechenschaft darüber ablegen, dass wir den Klärungsprozess nicht im „luftleeren Raum“ beginnen. Er beginnt nicht mit einer grundlegenden Infragestellung von Allem. Sein Ziel und Ende ist nicht völlig offen im Sinne einer Beliebigkeit der Ergebnisse.

Wir sind Kommunisten, Teil der kommunistischen (Welt-)Bewegung und beginnen diesen Prozess mit dem Ziel, die kommunistische Partei in Deutschland zu schaffen.

Wir denken, niemand will wirklich „bei Null“ anfangen. Wir werden uns mit der Kritik der Politischen Ökonomie umfassend beschäftigen, aber wir werden uns nicht die Frage stellen, ob die Ware wirklich einen Doppelcharakter hat oder ob es Ausbeutung gibt. Wir werden uns mit der sozialistischen Gesellschaft, ihrer Struktur und ihren Gesetzmäßigkeiten beschäftigen und dabei sicher manches kontrovers diskutieren, aber wir werden uns nicht grundsätzlich die Frage stellen, ob wir für den Sozialismus, für Gesellschaft auf der Grundlage wissenschaftlicher Wirtschaftsplanung der vergesellschafteten Produktionsmittel sind. Ähnlich ist es mit anderen Fragen, zu denen wir weiter unten kommen werden.

Revisionismus und Opportunismus
In unserem Selbstverständnis spielt die Abgrenzung von Revisionismus und Opportunismus eine zentrale Rolle. Es handelt sich natürlich um Begriffe, die inhaltlich gefüllt werden müssen. Das Wort Revisionismus schließt nämlich natürlich nicht jede Art von „Revision“ ein, also jede Kursänderung, Korrektur früherer Ansichten usw. Dann wäre der Marxismus-Leninismus in der Tat seinem Wesen nach „revisionistisch“, weil er sich natürlich ständig weiterentwickelt und neue Erkenntnisse in sich aufnimmt. Antirevisionismus wäre dann eine geradezu idiotische Position, die die eigenen Auffassungen für ewig richtig erklärt, ohne sie an der Realität zu überprüfen.

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Le processus de la clarification et construction communiste – notre compréhension

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L’auto-identification suivante partagent les camarades qui organisent et créent le processus de la clarification. C’est un prérequis pour pouvoir décider dans le processus. Elle n’est pas une condition pour la participation aux discussions ou réunions ouvertes qui sont organisées dans le processus de la clarification. Elle définit les bases politiques sur lesquelles nous nous sommes mis d’accord.

Nous sommes des communistes de différentes parties de l’Allemagne, notre base idéologique commune est le marxisme-léninisme. Notre intention de bouleverser l’ordre des classes sociales par la révolution résulte de la prise de conscience que les conditions de vie de la majorité de la population trouvent leur origine dans la mode de production capitaliste et son rapport brutal à la propriété. Cela ne peut pas être modifié par la réforme.

Nous constatons qu’il n’existe aucun parti communiste révolutionnaire conséquent aujourd’hui en Allemagne qui serait capable de mener la lutte des classes, d’avancer lorganisation autonome de la classe ouvrière et de lui offrir ainsi une perspective. Certains d‘entre nous étaient déjà engagés dans les organisations existantes du mouvement communiste de la RFA, d’autres étaient actifs politiquement indépendamment de celles. En ce moment nous nous réunissons pour préparer la construction du parti communiste en Allemagne afin de la planifier et le préciser. Pour nous, cette création d’une organisation révolutionnaire de la classe ouvrière ne peut être considérée réussie uniquement si les questions les plus importantes de la stratégie et de la pratique communiste sont clarifiées.

Le mouvement communiste vit une période de crise dans le monde. La propagation des opinions révisionnistes et des conceptions opportunistes au sein du mouvement ainsi que le succès de la contre-révolution de 1989/90, qui est notamment un résultat du révisionnisme dans le mouvement communiste. Les organisations existants n’ont pas de réponse convaincante face à cette crise. La majorité se braque lorsque la remise en question d’anciens concepts et un renouvellement révolutionnaire. Toute tentative de désamorcement de ce blocage, même lente et sur le long terme, est perdue d’avance. Des expériences antérieures de création d’un nouveau parti communiste en Allemagne ont déjà échouées : c’est aussi parce qu’il manquait une analyse scientifique des origines de la crise du mouvement. Ainsi, les instigations ne pouvaient pas rompre strictement avec le révisionnisme et l’opportunisme. Il faut étudier l’histoire de ces expériences échouées avec nos connaissances actuelles. De plus il est urgent de la clarifier dans l’analyse actuelle de l’impérialisme, la position actuelle des classes et de la conscience individuelle, ainsi que la question des syndicats et leur rôle. Celles et d’autres problématiques doivent être débattues lors de la clarification. Le débat ne peut pas être seulement théorique, son but est également d’établir les conditions pratiques pour la construction du parti communiste.

Le processus de la clarification est ouvert à tous ceux qui partagent nos objectifs. Les camarades déjà membres d’une organisation sont eux aussi les bienvenus. Cependant notre hospitalité a des limites, résultant de la raison et du caractère du processus. C’est pourquoi nous consignons dés à présent des positions communes servant de glissière au processus.

Premièrement : Nous nous sommes mis d’accord sur le fait que nous ne voulons pas seulement une clarification théorique mais que nous l’unifierons avec le processus de la construction pratique. Nous allons nous préoccuper des pratiques communistes théoriques pour analyser la nôtre, et conclure de nouveaux concepts pour mieux conduire l’organisation du mouvement des masses dédié à la classe ouvrière.

Deuxièmement : Nous refusons les variantes de l’opportunisme et du révisionnisme comme le trotskysme ou le maoïsme par exemple. Nous voulons analyser précisément leur forme, nature et fonction dans un futur proche. Nous nous retournons contre toutes conceptions idéologiques qui nient le rôle de la classe ouvrière comme sujet révolutionnaire, le parti communiste comme avant-garde de celle-ci et la nécessité de la dictature du prolétariat comme seule forme possible pour la transition dans la société sans classes. Nous considérons le centralisme démocratique comme la forme d’organisation nécessaire des révolutionnaires et refusons la fraction et aussi l’entrisme. De plus nous considérons nécessaire que le parti communiste soit en mesure d’utiliser toutes les formes de la lutte. Les conquêtes des anciennes révolutions socialistes sont des points de référence fixes de notre travail. Nous nous opposons aux positions qui refusent le socialisme réel et qui sont hostile à l’Union soviétique et la dénigrent par exemple comme « social-impérialiste » ou « capitalisme d’État». Nous tenions le terme polémique du « stalinisme ».

Troisièmement : Une des raisons majeures ayant conduit à ce processus est le refus de la stratégie des « transitions anti-monopolistes » ou des concepts similaires d’« étape démocratique » vers le socialisme. Au contraire, nous sommes d’avis que le socialisme ne peut être atteint que par la révolution socialiste, qui doit être notre but stratégique imminent, et non par étape. De croire que l’on peut vaincre le capitalisme par des réformes est une conception apparue qui représente un opportunisme dangereux. Pour nous, lutter pour l’amélioration des conditions de vie est un moyen pour organiser les masses et propager la conscience de classe mais n’est pas une fin en soi.

Quatrièmement : Nous estimons que la fonction de la social-démocratie dans le mouvement ouvrier est de diriger des potentiels révolutionnaires vers une intégration dans le système. Son influence idéologique et institutionnelle et en conséquence son rôle de stabiliser le système donc contre-révolutionnaire définit notre attitude irréconciliable face à elle.

Cinquièmement : Nous estimons que ce processus de la clarification ne peut pas être organisé dans les organisations existantes et c’est pourquoi il faut lui chercher une forme indépendante.

Unser Selbstverständnis

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hier auf englisch: our orientation
hier auf spanisch: Nuestra autognosis

Das folgende Selbstverständnis teilen die Genossinnen und Genossen, die den Klärungsprozess organisieren und entscheidend prägen. Es dient als Voraussetzung, um mitentscheiden zu können. Es dient nicht als Voraussetzung zur Teilnahme an Diskussionen oder Veranstaltungen, die im Rahmen des Klärungsprozesses organisiert werden. Es umreißt die politischen Grundlagen, auf die wir uns geeinigt haben, und dient als Voraussetzung, um im Rahmen des Klärungsprozesses mitbestimmen zu können.

Wir sind Kommunistinnen und Kommunisten aus den verschiedensten Teilen Deutschlands, unsere gemeinsame weltanschauliche Basis ist der Marxismus-Leninismus. Unser Wille, diese gesellschaftlichen Verhältnissen revolutionär zu überwinden, resultiert aus der Einsicht, dass die Zustände, unter denen die Mehrheit der Menschen leidet, ihre Ursache in der kapitalistischen Produktionsweise und ihren gewaltsam eingerichteten Eigentumsverhältnissen haben und nicht auf dem Reformweg zu verändern sind.

Wir stellen fest, dass es in Deutschland heute keine konsequent revolutionäre kommunistische Partei gibt, die in der Lage wäre, Klassenkämpfe anzuführen, die Selbstorganisation der Arbeiterklasse voranzutreiben und ihr damit eine Perspektive zu geben. Einige von uns waren bisher in den bestehenden Organisationen der kommunistischen Bewegung der BRD organisiert, andere waren außerhalb dieser Organisationen politisch aktiv. Nun finden wir uns zusammen, um geplant, systematisch und zielgerichtet den Aufbau der kommunistischen Partei in Deutschland vorzubereiten. Die erfolgreiche Schaffung dieser revolutionären Organisation der Arbeiterklasse kann für uns jedoch nicht sofort erfolgen, sondern nur auf Basis einer Klärung der wichtigsten Fragen der kommunistischen Strategie und Praxis.

Die kommunistische Bewegung ist weltweit in einer tiefen Krise. Ursachen sind die Verbreitung revisionistischer Auffassungen und opportunistischer Konzepte in der Bewegung sowie der Sieg der Konterrevolution 1989/90, der nicht zuletzt auch ein Ergebnis des Revisionismus in der kommunistischen Bewegung ist. Die bestehenden Organisationen haben keine überzeugenden Antworten auf diese Krise zu bieten. Weitgehend versperren sie sich gegen eine kritische Infragestellung alter Konzepte und gegen eine daraus folgende revolutionäre Erneuerung. Versuche, diese Blockade zu durchbrechen, und sei es auch nur schrittweise und langfristig, müssen aus unserer Sicht heute als gescheitert betrachtet werden. Doch auch bisherige Versuche zur Schaffung einer neuen kommunistischen Partei in Deutschland sind gescheitert – auch deshalb, weil ihnen eine wissenschaftliche Analyse über die Ursachen der Krise der Bewegung fehlte und sie deshalb nicht konsequent mit Revisionismus und Opportunismus brechen konnten. Die Geschichte und Erfahrung dieser gescheiterten Versuche gilt es wissenschaftlich aufzuarbeiten. Des Weiteren besteht für uns u.A. dringender Klärungsbedarf in der aktuellen Imperialismusanalyse, in der Frage nach Klassenlage und Bewusstseinsstand, sowie der Frage nach der Rolle der Gewerkschaften und unserem Verhältnis zu ihnen. Diese und andere Problematiken sollen im Klärungsprozess zur Diskussion gestellt werden. Die Diskussion soll aber keinen rein theoretischen Charakter haben, sondern ist darauf ausgerichtet, auch die praktischen Voraussetzungen für den Aufbau der kommunistischen Partei zu schaffen.

Der Klärungsprozess steht allen offen, die unsere Ziele teilen. Auch Genossinnen und Genossen, die weiterhin Mitglieder bestehender Organisationen sind, können sich an dem Prozess beteiligen. Doch unsere Offenheit kennt auch Grenzen, die sich aus Grund und Charakter des Prozesses ergeben. Wir wollen daher schon jetzt ein paar gemeinsame Standpunkte festhalten, die dem Prozess als Leitplanken dienen sollen.

Erstens: Wir sind uns einig, dass wir keinen rein theoretischen Klärungsprozess wollen, sondern diesen mit einem praktischen Aufbauprozess verbinden wollen. Wir werden uns im Klärungsprozess theoretisch mit kommunistischer Praxis beschäftigen, um daraus unsere Praxis zu analysieren und neue Konzepte für diese – und den Aufbau klassenorientierter Massenorganisationen und Bewegungen – abzuleiten.

Zweitens: Wir lehnen die verschiedenen Spielarten des Opportunismus und Revisionismus wie zum Beispiel den Trotzkismus und Maoismus ab. Deren Form, Wesen und Funktion wollen wir in Zukunft näher analysieren. Wir wenden uns gegen alle ideologischen Konzepte, die die Rolle der Arbeiterklasse als revolutionäres Subjekt, der Kommunistischen Partei als Avantgarde derselben und die Notwendigkeit der Diktatur des Proletariats als einzig mögliche Form des Übergangs zur klassenlosen Gesellschaft verneinen. Wir betrachten den demokratischen Zentralismus als das notwendige Organisationsprinzip der Revolutionäre und lehnen Fraktionierung wie auch entristische Unterwanderung ab. Ferner betrachten wir es als eine Notwendigkeit, dass die Kommunistische Partei in der Lage ist, sämtliche Kampfformen anzuwenden. Die Errungenschaften der bisherigen sozialistischen Revolutionen sind feste Bezugspunkte unserer Arbeit. Wir wenden uns gegen Positionen, die den real existierenden Sozialismus ablehnen und der Sowjetunion feindlich gegenüberstehen und sie beispielsweise als „sozialimperialistisch“ oder  „staatskapitalistisch“ verunglimpfen. Den antikommunistischen Kampfbegriff des „Stalinismus“ lehnen wir ab.

Drittens: Ein entscheidender Grund für den Beginn des Klärungsprozesses ist die Ablehnung der Strategie der „antimonopolistischen Übergänge“ oder ähnlicher Vorstellungen einer „demokratischen Zwischenetappe“ zum Sozialismus. Wir sind im Gegensatz dazu der Auffassung, dass der Sozialismus nicht über Zwischenetappen erkämpft werden kann, sondern die sozialistische Revolution bereits heute unmittelbar als nächstes strategisches Ziel gesetzt werden muss. Die Vorstellungen auf dem Weg der Reformen den Kapitalismus überwinden zu können, hat sich schmerzlich als gefährlicher Opportunismus herausgestellt. Kämpfe zur Verbesserung der Lebenslage sind für uns ein Mittel die Massen zu organisieren und Klassenbewusstsein zu verbreiten, aber kein Selbstzweck.

Viertens: Wir vertreten die Einschätzung, dass die Sozialdemokratie in der Arbeiterbewegung die Funktion inne hat, revolutionäre Potentiale in Richtung einer Systemintegration umzuleiten. Ihr ideologischer und institutioneller Einfluss und daraus folgend ihre systemstabilisierende, also konterrevolutionäre Rolle bestimmt unsere unversöhnliche Haltung ihr gegenüber.

Fünftens: Wir vertreten die Einschätzung, dass ein solcher Klärungsprozess nicht innerhalb der bestehenden Organisationen organisiert werden kann und sich daher eine davon unabhängige Form suchen muss.

Kommunist yapilanma ve Aydinlanma süreci ve bizim özelestiri

Aydinlanma (acikliga kavusturma) sürecini organize eden belirleyici olan yoldaslar bu aciklamayi yapiyorlar. Birlikte karar vermenin geregi olarak ortak aciklama. Aydinlanma (acikliga kavusma9 sürecinde organize edilen toplantilara yada tartismalara katilmanin ön  kosulu degldir. Acikliga kavusma sürecini ortak organize edenler olrak, üzerinde anlastigimiz, ortak karar mermenin politik temellerini olusturmaktadir.

Biz almanyanin degisik yerlerinde olusan komünistleriz, bizim ortak dünya görüsümüz ise marksizim-lenimizim. Bizim istegimiz, bu toplumsal iliskileri devrimci bir sekilde degistirmek. Buna neden olan, insanligin cogunlugun aci cektigi bugünkü durumun, zorla uygulanan kapitalist üretim iliskilerinden kaynaklandigi ve bunun reformlarla asilamayacagi gercegidir.

Bizim tesbitimize göre, almanyada gercek sinif mücadelesi sürdürecek, isci sinifinin kendi örgütlenmesini ileri götürecek ve perspektif sunacak, bu gün henüz devrimci bir komünist parti yoktur. Bazilarimiz henüz var olan komünist hareket örgütlenmelerinde yer aliyorduk, digerlerimiz bu örgütlenmeler disinda politik aktifdik. Simdi birlestik ve sistematik olarak almanyada komünist parti örgütlenmesini planliyoruz. Bu, isci sinifinin devrimci örgütlenmenin basarilmasi, hemen birden olmaz, bu ancak komünist strateji ve pratigin önemli sorularinin acikliga kavusmasiyla olacak istir.

Komünist hareket dünya capinda derin bir Kriz icinde. Bu krizin nedenleri ise revizyonist anlayisin yayginlasmasi, hareketteki opotunist konzeptler ve karsidevrim 1989/90 daki basarisi ki buda sonucta komunist hareketteki revizyonist anlaysin sonucundan baska bir sey degldir.  Mevcut var olan örgütler krize yönelik ikna edici cevap vermiyorlar.  Eski konzeptlerinin elestirel bir degerlendirmesine oldukca kapalilar ve devrimci yenilenmeye karsilar.

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