Kommunistische Organisation gegründet – Programmatische Thesen auf kommunistische.org

Der kommunistische Klärung- und Aufbauprozess ist in die nächste Phase getreten: Wir haben die Kommunistische Organisation gegründet. Die Erklärung zur Konstituierung und die beschlossenen programmatischen Thesen sowie in Zukunft alle Informationen und Texte findet ihr unter: kommunistische.org
Wir würden uns freuen, wenn ihr die Gründung und die Thesen diskutiert und verbreitet. Über Kritik, Anregungen und Ergänzungen würden wir uns freuen.
Die Webseite wieweiter.net hat damit ihren Zweck erfüllt und wird eingestellt.
Wenn ihr Informationen von der Kommunistischen Organisation bekommen wollt, müsst ihr aktiv werden und eine Email schreiben an:
info@kommunistische.org

Hier die Erklärung zur Konstituierung:

Die Kommunistische Organisation (KO) gegründet!

Die Zeichen sind unübersehbar: Täglich spitzen sich die Widersprüche zwischen den führenden imperialistischen Staaten zu. Der beginnende Handelskrieg zwischen der USA und den EU-Staaten, der andauernde Krieg in Syrien, die Aufrüstung der NATO und die militärischen Drohgebärden im Südchinesischen Meer sind dafür nur einzelne Beispiele. Gleichzeitig werden die Stimmen lauter, die eine erneute ökonomische Krise kommen sehen. Die bürgerlichen Parteien, von der Alternative für Deutschland bis zur Partei die Linke, haben keinerlei Lösungen im Interesse der Arbeiterklasse für die sich zuspitzenden Widersprüche zu bieten. Es ist aktuell in Deutschland keine gesellschaftliche Kraft vorhanden, die eine ernsthafte Opposition gegen die Bourgeoisie und ihre politischen Handlanger darstellt.

Auch die kommunistische Bewegung in Deutschland ist von Unklarheit und Zersplitterung geprägt. In dieser Situation trafen wir, die Genossinnen und Genossen des „Wie weiter?“-Zusammenhangs, uns vom 01.06. bis zum 03.06. um uns nach einem dreiviertel Jahr der Vorbereitung schließlich eine Struktur zu geben: Wir haben die Kommunistische Organisation (KO) gegründet und damit die nächste Etappe im Kommunistischen Klärungs- und Aufbauprozess begonnen.

Der gemeinsame Wille zum Wiederaufbau der Arbeiterbewegung und der Kommunistischen Partei in Deutschland war in allen Diskussionen erkennbar. Wir haben solidarisch diskutiert, mit dem Ziel im Hintergrund, unseren Zusammenhang zu festigen und ihn ernsthaft handlungsfähig zu machen. Unter uns gab es dabei keine Zweifel: Die Einbeziehung und Verallgemeinerung aller Erfahrungen und schlagkräftiges Handeln ist nur auf der Grundlage der Prinzipien des Demokratischen Zentralismus möglich.

Nach fruchtbarer Diskussion haben wir die Programmatischen Grundlagen der KO, die Programmatischen Thesen, beschlossen. Offene Fragen des wissenschaftlichen Sozialismus und der Analyse der aktuellen imperialistischen Verhältnisse wurden als solche festgehalten und bilden somit gemeinsam mit Thesen selbst die Arbeits- und Diskussionsgrundlage der gesamten Organisation.

Die Klärung der offenen Fragen und die weitere wissenschaftliche Fundierung unserer Thesen wird in Zukunft von den sieben Arbeitsgruppen übernommen werden:

  1. Wissenschaft: Dialektischer und Historischer Materialismus

  2. Revolutionäre Arbeiterbewegung und Kommunistische Partei

  3. Politische Ökonomie des Imperialismus

  4. Bürgerlicher Staat, Sozialdemokratie und Faschismus

  5. Sozialistische Gesellschaft

  6. Klassenanalyse

  7. Deutscher Imperialismus

Dabei wird es nicht um eine akademische Forschung gehen, losgelöst von der Praxis der Ortsgruppen und der Lebensrealität der Arbeiterklasse.Vielmehr geht es um eine reale Klärung der Fragen durch die Analyse der Verhältnisse und der Anwendung und Prüfung der Ergebnisse in der Praxis selbst. Für uns steht dabei fest: Die Klärung der offen Fragen der Kommunistischen Bewegung ist kein Selbstzweck und wird nicht in der Isolation stattfinden. Die Arbeitsgruppen sollen Sammelpunkte für Kommunisten werden und die Diskussion all jene auch außerhalb unserer Reihen einbeziehen, die ein ernsthaftes Interesse am wissenschaftlichen Sozialismus haben.

Die Ortsgruppen werden in Zukunft mit aller Kraft den Wiederaufbau der Arbeiterbewegung in Deutschland angehen: Auf Basis der Programmatischen Thesen und der Unterstützung der Arbeitsgruppen geht es konkret darum, Formen der unabhängigen Organisierung der Arbeiterklasse zu entwickeln und explizit nicht darum, uns in fruchtlosen Organisationsbündnissen zu verstricken.

Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht, den wissenschaftlichen Sozialismus und die Arbeiterbewegung wieder zusammenzuführen und damit die Grundlagen für den Wiederaufbau der Kommunistischen Partei in Deutschland zu schaffen. Es kann daher nur ein Klärungsprozess sein, in dem die wissenschaftliche Analyse und die praktische Anwendung Hand in Hand gehen. Ohne revolutionäre Theorie kann es keine revolutionäre Bewegung geben. Ohne revolutionäre Bewegung kann es keinen Sozialismus geben.

Die Flamme des Kommunismus brennt weiter!

12.06.2018 | Kommunistische Organisation

Einschätzung der Programmatik der MLPD

von Philipp Kissel

Die MLPD hat uns einen Brief geschrieben, in dem sie ein Gesprächsangebot macht und „Schnittmengen“ aus der Austrittserklärung der 80 Genossen liest. Diese sieht sie vor allem in der Kritik an der „antimonopolistischen Demokratie“ und in der Imperialismusanalyse. Sie meint, die Prüfung bestehender Parteien und Organisationen auf ihren marxistisch-leninistischen Charakter hin sei eine Voraussetzung vor der Gründung einer neuen Organisation. Angesichts von Rechtsruck und des zunehmenden Schlagabtauschs der Imperialisten sei die Einheit der Revolutionäre gefordert.

Ich antworte hier explizit nicht stellvertretend für die Ausgetretenen oder für den Klärungsprozess. Aber ich verweise zunächst auf das Selbstverständnis, das die den Klärungsprozess organisierenden Genossen sich gegeben haben. Darin heißt es unmissverständlich: „Wir lehnen die verschiedenen Spielarten des Opportunismus und Revisionismus wie zum Beispiel den Trotzkismus und Maoismus ab.“ Und weiter: „Wir wenden uns gegen Positionen, die den real existierenden Sozialismus ablehnen und der Sowjetunion feindlich gegenüberstehen und sie beispielsweise als ‚sozialimperialistisch‘ oder ‚staatskapitalistisch’ verunglimpfen.“ Aber die Aufforderung der MLPD, sie auf ihren marxistisch-leninistischen Charakter hin zu überprüfen, ist richtig und ich versuche dem nachzukommen. Dies kann hier nur schlaglichtartig erfolgen, eine genauere Auseinandersetzung mit der gesamten Strömung, die durch die Spaltung der kommunistischen Weltbewegung nach dem Bruch zwischen der KPdSU und der KP China entstanden is und die in sich widersprüchlich ist und eine Vielzahl von revisionistischen Abweichungen hervorgebracht hat, wird Teil des Klärungsprozesses sein.

Das Verhältnis zum real existierenden Sozialismus

Beginnen wir mit dem ersten und wichtigsten Prüfstein: Dem Verhältnis zur Sowjetunion und zum real existierenden Sozialismus insgesamt. Dies ist deshalb ein wichtiger Prüfstein, weil die und die Analyse der Ursachen der Niederlage des Sozialismus eine der zentralen Aufgaben der Arbeiterbewegung ist. Denn es ist klar, dass die Widersprüche des Imperialismus sich zuspitzen werden und es zu einem gegebenen Zeitpunkt zu einer revolutionären Situation kommen wird. Um zu einer siegreichen sozialistischen Revolution kommen zu können, muss die Kommunistische Partei in allen Bereichen vorbereitet und die richtige Analyse haben. Für den dann folgenden Aufbau des Sozialismus ebenso. Dabei spielt die Analyse der bisherigen Erfolge und Fehler eine nicht unwichtige Rolle. Eine solche Analyse kann aber nur auf der Grundlage des wissenschaftlichen Sozialismus vorgenommen werden, also einer richtigen Erkenntnis der objektiven Realität. Aufbauend auf Verdrehungen, Lügen und idealistischen Aussagen kann diese Analyse nicht vorgenommen werden.

Was sagt die MLPD zum real existierenden Sozialismus? In ihrem Programm bezeichnet die MLPD die Sowjetunion als „sozialimperialistisch“. Im Kapitel F führt sie aus: „Die sozialistische Sowjetunion und ihre unvergänglichen Erfolge waren den Proletariern und unterdrückten Völkern der ganzen Welt fast 40 Jahre lang Unterstützung und Vorbild im Kampf. Auf dem XX. Parteitag der KPdSU im Februar 1956 ergriff eine neue Bourgeoisie unter Führung Chruschtschows die politische Macht in der Sowjetunion. Sie propagierte den modernen Revisionismus und restaurierte schrittweise den Kapitalismus. Auf der Grundlage dieses staatsmonopolistischen Kapitalismus neuen Typs bildete sich der sowjetische Sozialimperialismus heraus. Er wurde neben den USA zu einer Brutstätte der weltweiten Reaktion, Ausbeutung, neokolonialer Unterdrückung, Umweltzerstörung und imperialistischer Kriegsvorbereitung.“ (Alle Zitate aus dem MLPD-Programm, andere Texte sind gesondert ausgewiesen)

Gehen wir der Reihe nach die Argumentation durch: 40 Jahre lang war die UdSSR Vorbild, dann kommt der XX. Parteitag 1956 und mit einem Schlag ist alles vorbei. Diese Argumentation ist bereits nicht historisch-materialistisch. Es müsste ja zumindest eine Entwicklung gegeben haben, die dazu führte. Die MLPD erklärt dies mit angeblich mangelndem ideologischen Kampf gegen die „Bürokratie“. Eine der trotzkistischen Strömung gleichen Argumentation, dazu später mehr.

Richtig ist, dass sich mit dem XX. Parteitag der KPdSU revisionistische Vorstellungen verstärkt durchsetzen konnten und in der Folge Maßnahmen eingeleitet wurden, die zur Zurückdrängung der zentralen Planwirtschaft auf ökonomischer Ebene und des demokratischen Zentralismus auf politischer Ebene führten. Bereits in den 40er Jahren begann eine Debatte über die Ökonomie des Sozialismus, in der sich Vorstellungen einer „sozialistischen Marktwirtschaft“ entwickelten, die nach 1956 immer weiter vordringen konnten.

Statt einer objektiv notwendigen Ausweitung der Planwirtschaft wurde Genossenschaftseigentum gestärkt, in der Landwirtschaft die Übereignung der Maschinen-Traktoren-Stationen an die Kolchosen und später mit den Kossygin-Reformen Anreize auf betrieblicher Ebene geschaffen, die sich nicht an der Übererfüllung des Produktions-Plans, sondern an der Übererfüllung des Verkaufs-Plans orientierten. Der KPdSU gelang nicht, die richtige Antwort auf die Weiterentwicklung der Produktionsverhältnisse entsprechend der Entwicklung der Produktivkräfte zu geben. Statt den Ausbau der Produktionsmittel-Produktion voranzutreiben, wurde auf die Herstellung von Konsumgütern orientiert. Durch diese und weitere Maßnahmen kam es zu ökonomischen Fehlentwicklungen, die zu Spannungen und einer krisenhaften Situation führten. In den 80er Jahren wuchs eine Schattenwirtschaft an und brachte die Kräfte hervor, die die Konterrevolution vorantrieben. Besonders die Kossygin-Reformen haben problematische FOrmen eingeführt. Ihre Hintergründe und Auswirkungen müssen genauer untersucht werden. In den 80er Jahren wurden mit den Losungen der „Perestroika“ marktwirtschaftliche „Reformen“ legitimiert, meist gegen die „Bürokratisierung“, etc. Ab 1988 wurden per Gesetz kapitalistische ökonomische Beziehungen erlaubt und in der Folge die Sowjetunion aufgelöst und der sozialistische Staat zerschlagen.

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Karl Marx feiern heißt die DDR feiern

Ein paar Gedanken zum 200. Geburtstag von Karl Marx
von Philipp Kissel

Der 200. Geburtstag von Karl Marx ist begangen und es wurde viel dazu geschrieben und gesagt. Auffällig war, dass viele ihn plötzlich als Denker entdeckt haben und ihn würdigen. Es dürfte wohl auch Ausdruck davon sein, dass mehr Menschen bei Marx mal nachschauen und da will man ihn schon in die Richtung lenken, die am wenigsten schädlich ist für die bürgerliche Gesellschaft. Seit der Weltwirtschaftskrise von 2008 und der Zuspitzung der Widersprüche nehmen mehr Menschen die Bücher von Marx in die Hand. Das ist gut und erfreulich, besser als die Zeiten, in denen man als völlig gestrig bezeichnet wurde, wenn man nur Marx oder Kapitalismus gesagt hat. Die  bürgerliche Öffentlichkeit hält den Zeitpunkt für gekommen, Marx zu „historisieren“, oder ihn „einzubalsamieren“, wie Georg Fülberth in der UZ richtig beschreibt. (https://unsere-zeit.de/de/5018/positionen/8376/Marx-Schwemme.htm)

Wie bei solchen Anlässen üblich, verrät uns das offizielle Gedenken mehr über den Stand der Gesellschaft, genauer der bürgerlichen Gesellschaft und ihrer Meinungsmacher als über das Geburtstagskind. Wie nicht anders zu erwarten, geht es um die Verfälschung und Verflachung seines Wirkens und vor allem seine Trennung vom real existierenden Sozialismus.

Vergiftete Geburtstagsgrüße

Von klassisch antikommunistischer Seite sind die Grußadressen offen verhetzt und vergiftet. Noch perfider sind aber die sozialdemokratisch-reformistischen Grüße. Die Spitze dieser im Schoß der Bourgeoisie angekommenen Vertreter bildet – wenig überraschend – Gregor Gysi. Im Deutschlandfunk erklärte er: „Ich finde, Marx muss gleich mehrfach befreit werden. Die erste Befreiung ist, dass sein Missbrauch durch den Staatssozialismus aufhören muss. Deshalb sage ich ja auch den Opfern, die im Gefängnis gesessen haben, sie müssen sich nicht gegen Marx stellen, sondern gegen seinen Mißbrauch stellen. Das hat Marx nie gewollt. Das war ein Freiheitsideologe. (…) Insgesamt ist der Staatssozialismus gescheitert, weil er keine effiziente Wirtschaft hatte, keine Freiheit und keine Demokratie verwirklicht hat.“ (http://www.deutschlandfunk.de/gregor-gysi-der-staatssozialismus-hat-karl-marx-missbraucht.694.de.html?dram:article_id=417134).

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Der BRD-Imperialismus unter Druck!

Die geistige Mobilmachung läuft an, mittels Instrumentalisierung des Holocaust.
Von Klara Bina

Die deutsche Bourgeoisie instrumentalisiert auf perfide Weise die deutsche Geschichte für die eigenen Kriegs- und Ausbeutungsziele. Die Partei Die Linke (PDL) folgt gefügig, um sich dem Vorhaben anzudienen. Aus den Tätern, den Verantwortlichen für den Holocaust und dem Zweiten Weltkrieg, der deutschen Kapitalistenklasse, werden Beschützer der Demokratie, Kämpfer gegen Antisemitismus und Friedenstauben konstruiert. Nichts Neues in Deutschland! Das stimmt und trotzdem scheint die Wiederauflage dieser „Taktik der Umdrehung“, dieser falsche Fuffziger zu funktionieren.

Die ideologische Grundlage dafür wurde schon durch das klassenneutrale Faschismusverständnis geliefert. Das deutsche Volk war schuld, nicht die deutsche Bourgeoisie. Die Totalitarismustheorie hat ihr übriges getan, um die Reste einer Faschismusdeutung, die den Kapitalismus als Ursache der imperialistischen Barbarei erkannte, hinwegzufegen. Das war der ideologische Boden, auf dem aus „deutscher Schuld“ kurzerhand „deutsche Verantwortung“ gebastelt werden konnte. Der erste deutsche Angriffskrieg nach 1945 (1999 gegen Jugoslawien) wurde schon mit dieser Art ‚Verantwortung‘ begründet. Da hatten manche die Hoffnung, dass dieser billige Trick nicht noch einmal, zumindest nicht mehr unter Noch-Kriegsgegnern, funktionieren würde. Leider funktioniert er noch. Eine verlogene ‚Kampagne gegen Antisemitismus‘ und für mehr Solidarität mit Israel, pünktlich zum 70. Jahrestag der Kolonisierung Palästinas hat große Teile der politischen Öffentlichkeit erfasst, was aber nicht heisst, dass es deshalb die gesamte Bevölkerung durchdringt. Die PDL möchte nicht außen vor bleiben. Sie hat pünktlich einen gemeinsamen Antrag mit den Grünen an den deutschen Bundestag eingebracht, der aber dem – nur in Nuancen sich unterscheidenden – Antrag der Regierungsparteien und der FDP unterlag.

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Unser Austauschseminar und Zwischenstandstreffen. Ein kurzer Bericht zum Stand des kommunistischen Klärungsprozesses

Wir haben uns mit einer großen Gruppe von Genossinnen und Genossen aus vielen Städten und den verschiedensten Teilen Deutschlands während der letzten Woche, vom 30. März bis 8. April, getroffen.

Um die Fortschritte in unserem Klärungsprozess und Organisationsaufbau transparent zu machen, erstatten wir im Folgenden einen kurzen Bericht von der vergangenen Woche.

Unser Treffen bestand aus zwei Teilen: Zunächst einem siebentägigen Austauschseminar zur Diskussion weltanschaulicher Fragen, dann einem Zwischenstandstreffen für primär organisatorische und organisationspolitische Fragen.

Während der Austauschwoche haben wir uns auf der Grundlage verschiedenster Texte zuerst mit den wissenschaftlichen Grundlagen unserer Arbeit, d.h. dem historischen und dialektischen Materialismus, dann mit der Politischen Ökonomie des Imperialismus, dem Trotzkismus, dem Maoismus, der marxistischen Staatstheorie, dem Begriff der Nation und der nationalen Frage, der Analyse der Ursachen der Konterrevolution in der UdSSR und schließlich dem Leninschen Parteikonzept und Ansätzen der Massenarbeit beschäftigt. Die Diskussion fand durchweg sehr produktiv, solidarisch und sachlich und auf sehr hohem wissenschaftlichem Niveau statt. Klar war bei alldem, dass es sich nur um einen ersten Aufschlag zur wissenschaftlichen Klärung zentraler Fragen handelt, die unserer Ansicht nach notwendigerweise geklärt werden müssen, um in Deutschland die kommunistische Partei zu schaffen. Aus der Diskussion ergaben sich viele offene Fragen und auch einige Diskussionen für die Zukunft haben sich bereits angedeutet. Wir haben uns dadurch in der letzten Woche alle weiterentwickelt und sind stärker zu einem Kollektiv zusammengewachsen. Die Dynamik war also sehr positiv und wir freuen uns alle schon sehr darauf, weiter in diese Richtung arbeiten zu können.

An den letzten zwei Tagen haben wir uns mit unseren nächsten organisatorischen Schritten beschäftigt. Das wichtigste Ergebnis: Der kommunistische Klärungsprozess wird sich Anfang Juni als Organisation mit klaren und festen Strukturen konstituieren. Diese Organisation wird natürlich noch nicht die kommunistische Partei sein, die wir im Ergebnis des Klärungsprozesses schaffen wollen. Sie wird aber den Klärungsprozess systematisch organisieren, die Praxis der Ortsgruppen kollektivieren und anleiten sowie mit dem Aufbau von Organisationsstrukturen beginnen, die die Grundlage der zukünftigen Partei sein werden. Es wird dann auch sehr viel einfacher werden, sich diesem Prozess anzuschließen.

Also: Es geht voran und es bleibt spannend!

Die sogenannten „Stalinschen Säuberungen“

Mythos, historische Realität und Hintergründe

Thanasis Spanidis

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In den Jahren 1937-38 brach in der Sowjetunion eine Welle der Gewalt aus, wie es sie seit dem Bürgerkrieg nicht mehr gegeben hatte. Über 680.000 Menschen wurden während dieser zwei Jahre hingerichtet und die Zahl der Insassen der Straflager erreichte 1938 mit knapp 1,9 Mio. einen bisherigen Höchststand (Getty /Rittersporn/Zemskov 1993, S. 1023).

Diese Ereignisse bieten dem Antikommunismus bis heute eine beliebte Vorlage, um die von Stalin mitgeprägte Periode des sozialistischen Aufbaus oder gar die Sowjetunion und die kommunistische Idee überhaupt als verbrecherisch und mörderisch zu brandmarken. Doch auch innerhalb der kommunistischen Bewegung ist nach wie vor die Interpretation verbreitet, wonach die Repressionen einfach eine Folge von Stalins Machtstreben waren, wobei bestenfalls auf den Kontext der internationalen Bedrohung in den Jahren vor dem Zweiten Weltkrieg hingewiesen wird. So etwa der verstorbene Robert Steigerwald (DKP), der tendenziell davon ausgeht, dass alle Verurteilten der Moskauer Prozesse, der Tuchatschewski-Affäre und der Massenrepressionen unschuldig waren. Eine „fünfte Kolonne“ (d.h. eine konterrevolutionäre Verschwörung im Angesicht der drohenden feindlichen Invasion) habe es nicht gegeben, sie „existierte in erfolterten ‚Geständnissen‘. Mehr gab es nicht“ (Steigerwald 2018). Die junge Welt veröffentlichte am 29.7.2017 einen Artikel von Reinhard Lauterbach mit demselben Tenor. Auch darin wurde suggeriert, Stalin habe systematisch seine Rivalen ermorden lassen und einen gezielten Massenterror gegen die Gesellschaft entfesselt. Dafür habe er sogar „Quoten“ für Verhaftungen und Erschießungen ausgegeben, die von der Geheimpolizei zu erfüllen gewesen seien (Lauterbach 2017).

Im Wesentlichen unterscheidet sich diese Sichtweise nicht von den Geschichtsfälschungen der reaktionären „Totalitarismustheorie“: In beiden Fällen geht man von einem allmächtigen Diktator aus, der die Gesellschaft mit eiserner Faust unterwarf und jeden Dissens gegen seine persönliche Herrschaft blutig erstickte.

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Standpunkt gegen den Marxismus

Die revisionistische Ideologie der Gegenstandpunkt-Gruppe

Von Thanasis Spanidis

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Wer über längere Zeit in der BRD kommunistisch aktiv gewesen ist, besonders im universitären Umfeld, dürfte früher oder später dem Gegenstandpunkt begegnet sein. Diese Strömung hat in vielen Städten ihre Ortsgruppen (ebenfalls als lose Diskussionszirkel) und sucht nach neuen Anhängern durch das Verteilen ihrer Zeitungen, das Organisieren von Vorträgen und den Verkauf ihrer „grauen Bände“, eben der Zeitschrift „Gegenstandpunkt“.

Das Weltbild des GSP in seinen Kernbestandteilen herauszuarbeiten und zu kritisieren, ist sehr mühsam und aufwändig – zum einen, weil bestimmte Grundauffassungen, die beim GSP der Beschäftigung mit allen anderen Themen zugrunde liegen, nur selten irgendwo explizit ausgeführt werden; zum anderen, weil das gesprochene, wie auch das geschriebene Wort beim GSP durch eine extrem anstrengende, unverständliche Sprache auffällt, durch die man sich erst einmal durcharbeiten muss. Doch dazu später mehr.

Der GSP hat, aus Gründen, die am Schluss angesprochen werden sollen, durchaus einigen Einfluss: Seine lokalen Diskussionsgruppen und akademischen Vorträge sind nur ein Teil davon. Sein ideologischer Einfluss findet sich auch in diversen Gruppen der linken Szene, beispielsweise innerhalb der Jugendorganisation „die Falken“. Selbst ins kommunistische Spektrum reicht dieser Einfluss hinein. Eine kritische Auseinandersetzung der Ideologie des GSP aus marxistischer Sicht hat es bisher trotzdem kaum gegeben. Weiterlesen

„… zu sagen, was ist!“ (Rosa Luxemburg)

Zur aktuellen Haltung der Redaktion der „jungen Welt“ und der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2018

Zweifellos ist die Tageszeitung junge Welt heute das wichtigste Selbstverständigungsorgan der marxistischen Linken im Land, all derer, die an sich diesen Anspruch teilen. Das schließt naturgemäß die Auseinandersetzung darüber ein, was jeweils zur Einlösung des Anspruchs gehört, marxistisch zu denken und zu handeln.

Eine Zeitung ist dazu besonders geeignet, weil in ihren Artikeln, in Leserbriefen oder auch den „junge Welt – Leserinitiativen“ und an anderen Stellen Anreiz und Möglichkeit gegeben werden, sich aus marxistischer Sicht mit allen wesentlichen Fragen der Gesellschaft zu beschäftigen und darüber zu diskutieren, welche praktischen Konsequenzen sich aus diesen Diskussionen ergeben. Als eine solche Plattform marxistischer Debatte ist die „junge Welt“ heute konkurrenzlos. Zudem hat sie durch die Geschichte als Zeitung der ehemaligen DDR, die deren Annexion in die BRD überleben konnte, sowie durch die darauf folgende innere Auseinandersetzung mit dem proimperialistischen Flügel der ehemaligen „radikalen Linken“, aus der dann die „antideutsche“ „jungle world“ hervorging, einen zum damaligen Zeitpunkt enorm wichtigen Klärungsprozess öffentlich durchgehalten. Zudem ist es von hoher Bedeutung, daß sie die wohl einzige Tageszeitung der BRD ist, in deren Texten auch führende Mitglieder der kommunistischen Partei problemlos zu Wort kommen und ihre Positionen veröffentlichen können. Das alles ist derzeit unersetzlich.

Zu diesen Verdiensten des Alltags ist ferner die alljährliche Ausrichtung der Rosa-Luxemburg-Konferenz zu rechnen, die bundesweite und internationale Bedeutung gewonnen hat.

Diese Verdienste bewahren sich allerdings nicht von selbst. Gemeinsam mit ihnen haben Genossenschaft und Redaktion der jW zugleich auch die hohe Verantwortung, nicht nur für sich selbst, sondern für die gesamte marxistische Linke im Land, ihnen dauerhaft gerecht zu werden. Das sehen wir schon seit einiger Zeit nicht mehr als fraglos gewährleistet an, und die aktuelle Entwicklung verschärft diesen Eindruck.

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Der Mythos eines vom Reformismus unbefleckten Ursprungs der antimonopolistischen Strategie

Zur Bedeutung des Mannheimer Parteitags der DKP von 1978 und dem dort beschlossenen Programm

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Jona Textor

Vorbemerkung: Dieser Text wurde ursprünglich im August 2017 als Beitrag zur Strategiedebatte in der DKP verfasst, seine Veröffentlichung in den offiziellen Organen der Partei damals jedoch unter formalen Vorwänden verhindert. In der Zwischenzeit ist viel passiert. 80 Genoss*innen (darunter auch ich) sind auf Grundlage ihrer Kritik an deren Strategie und Praxis aus DKP und SDAJ ausgetreten. Außerhalb dieser bestehenden Organisationen beginnt sich seither ein kommunistischer Klärungsprozess zu formieren. Wir sollten in diesem Prozess keinesfalls den Fehler begehen, uns ausschließlich an der DKP und ihren Verfehlungen abzuarbeiten. Eine kritische Aufarbeitung der Geschichte der antimonopolistischen Strategie (AMS) und deren Auswirkungen auf die kommunistische Bewegung in Deutschland bleibt aber auch nach unserem Austritt notwendig und aktuell. Nicht zuletzt, weil wir auch in Zukunft Diskussionen mit Mitgliedern von DKP und SDAJ führen werden – und wie der bisherige Verlauf der Strategiedebatte gezeigt hat, gibt es in deren eigenen Reihen große Illusionen, Unwissenheit und Unklarheit über den tatsächlichen Inhalt und Charakter der AMS. Dieser Beitrag bleibt also auch in der jetzigen Situation noch aktuell.

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In den Debatten über die „antimonopolistischen Strategie“ (AMS) der DKP wird immer wieder Bezug auf das Programm von 1978 genommen. Zwar beginnt die Geschichte der AMS nicht erst 1978, dennoch kommt dem Mannheimer Parteitag und dem dort beschlossenen Programm besondere Bedeutung zu. Viele der Vorstellungen, die der Strategie der DKP bis heute zugrunde liegen, spielten schon bei der Wiedergründung der KPD 1945 und während ihrer Illegalität von 1956 bis 1968 eine zentrale Rolle. Eindeutig dokumentiert ist diese Tendenz bereits im „Aufruf der KPD“ vom 11. Juni 1945 und in ihrem Programmentwurf von 1968, die beide offen auf einen parlamentarischen Reformweg orientieren. (1)

An diese Traditionslinie knüpfte die DKP bei ihrer Gründung bzw. Neukonstituierung 1968 nahtlos an. Mit der damals verabschiedeten „Erklärung zur Konstituierung der Deutschen Kommunistischen Partei“ wurden die wichtigsten Grundgedanken der AMS bereits dargelegt. Es folgten die „Grundsatzerklärung des Essener Parteitags“ von 1969 und die „Thesen des Düsseldorfer Parteitags“ von 1971, die diese strategische Orientierung bestätigten und weiter konkretisierten. (2) Dennoch sollte es nach der Gründung der DKP noch zehn Jahre dauern, bis sich die Partei auf dem Mannheimer Parteitag von 1978 ein ausgearbeitetes Programm gab. In diesem Programm wurde die Orientierung auf eine Übergangsperiode der „antimonopolistischen Demokratie“ zum ersten Mal als verbindliche Strategie der DKP beschlossen. Seit dem aktuell gültigen Programm von 2006 wird diese Formulierung in der Regel vermieden und es ist stattdessen nur noch etwas schwammiger von „antimonopolistischen Übergängen“ die Rede, das bedeutet allerdings keinesfalls, dass es seither eine grundsätzliche Revision der Strategie der DKP gegeben hätte. (3)

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Thesen zum Imperialismus

von Hans Christoph Stoodt

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1. Die grundlegenden Strukturmerkmale des Imperialismus in politischer Ökonomie und Staat imperialistischer Gesellschaften sind weiterhin genauso, wie sie Lenin 1915f beschrieben hat: Monopolkapital und Bankkapital sind zum Finanzkapital verschmolzen, das den Staatsapparat durchdringt und zugleich von ihm abhängig ist. Der Imperialismus ist die höchste und letzte Phase der kapitalistischen Gesellschaft, gekennzeichnet von Parasitismus, unvermeidlicher Notwendigkeit von Kriegen und der immer vorhandenen Gefahr der Faschisiserung.  Auch ideologisch ist der Imperialismus eine Phase des Niedergangs. Der Irrationalismus ist seine adäquate gesellschaftliche Bewußtseinsform.

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